Sitzung: 11.06.2013 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
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Frau Dr. Kordfelder trägt den Inhalt der Eingabe eines Anliegers des Konrad-Adenauer-Rings vom 31.05.2013 zum Durchfahrverbot für LKW vor:
Frau Dr. Kordfelder verliest zum Antrag eine Stellungnahme des AK Verkehr:
Die Anregung wurde
bereits vorab im AK Verkehr angesprochen. Bei dem Arbeitskreis Verkehr handelt
es sich um ein Fachgremium, das sich mit sämtlichen Aufgaben beschäftigt, die
die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs im Gebiet der Stadt Rheine
betreffen. Der Arbeitskreis besteht aus Vertretern der Polizei, der
Straßenverkehrsbehörde, der Straßenplanung und der Technischen Betriebe Rheine.
Sämtliche in der
Anregung genannten Straßen sind klassifiziert als Bundes- bzw. Landesstraße.
Zudem sind sie in dem LKW-Vorzugsnetz der Stadt Rheine enthalten.
Diese
Hauptverkehrsstraßen dienen im Allgemeinen und auch im Speziellen dem
LKW-Verkehr.
Die Ausschussmitglieder sind mit der Empfehlung der Bürgermeisterin, den
Antrag an den AK Verkehr zu verweisen, einverstanden.