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Die Beschlüsse wurden ausgeführt. Zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten der letzten Sitzung berichtet Herr Linke:

 

4.

 

Beteiligung der Stadt Rheine am Kulturrucksack NRW 2014 im Kreis Steinfurt
Vorlage: 404/13

Am 6. November gab Ministerin Ute Schäfer im Rahmen der Preisverleihung „Auf dem Weg zum Kinder- und Jugendkulturland Nordrhein-Westfalen“ bekannt, dass der Kreis Steinfurt ab 2014 für das Landesprogramm Kulturrucksack NRW ausgewählt wurde. Die gemeinsame Bewerbung des Kreises in Zusammenarbeit mit 13 Städten und Gemeinden wurde als vielfältig, engagiert und ideenreich gelobt. Eine entsprechende schriftliche Mitteilung des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport liegt dem Landrat inzwischen vor. Auf Grund dieser Mitteilung kann nunmehr bei der Bezirksregierung Münster der entsprechende Förderantrag gestellt werden. Es besteht somit die Chance, dass ca. 65.000 € an Landesmitteln in den Kreis fließen, von denen auch die Stadt Rheine als eine der beteiligten Kommunen profitieren wird.

 

5.

 

Ergebnisse des Bibliothekvergleichs BIX
Vorlage: 408/13

Der Kulturausschuss beauftragte die Verwaltung eine Exkursion zur Stadtbibliothek Bielefeld zu organisieren. Die Verwaltung schlägt vor, diese Exkursion mit dem Kulturausschuss der nächsten Wahlperiode (01.06.2014 – 31.10.2020) durchzuführen. Im Hinblick auf die konstituierenden Sitzungen des Rates und der Ausschüsse, sowie die unmittelbar darauf erfolgenden Haushaltsplanberatungen für 2015 wird die Verwaltung zu gegebener Zeit einen Termin im 1. Halbjahr 2015 vorschlagen.

 

6.

 

Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Rheine
Vorlage: 198/13/1

Der Rat hat die Satzung in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen.

Die Satzung der VHS und die dazugehörige Gebührenordnung wurden am 13. bzw. 14. November 2013 öffentlich bekannt gemacht

 

10.

Anfragen und Anregungen

Beteiligung am runden Tisch zur Ausgestaltung des Humboldtplatzes

Der Beschluss wurde an das Baudezernat sowie die Technischen Betriebe weitergeleitet.