Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

01:15:.30

 

Herr Linke verweist auf den Inhalt der Vorlage.

 

Herr Jansen von der CDU Fraktion fragt nach, was mit dem vorhandenen Mobiliar und den Außenspielgeräten der Kita St. Dionysius geschieht. Herr Kösters teilt hierzu mit, dass die vorhandenen Dinge völlig abgenutzt gewesen seien und deshalb eine Ersatzbeschaffung dringend notwendig sei; zum Teil sei aufgrund des Zustandes der Außenspielgeräte eine TÜV-Abnahme nicht mehr möglich. In Zusammenarbeit mit dem Träger wurden die Kosten für die Ersatzbeschaffung so gering wie möglich gehalten.

 

Herr Dörnhoff fragt nach, inwieweit denn Träger von Kindertageseinrichtungen die Möglichkeit haben, bei dringend erforderlichen Ersatzbeschaffungen für Mobiliar oder Außenspielgeräte einen Antrag auf Bezuschussung zu stellen.

 

Herr Kösters weist darauf hin, dass der Träger für die Ersatzbeschaffungen von Mobiliar, Spielzeug und Außenspielgeräten grundsätzlich selbst zuständig ist und hierfür entsprechende Rücklagen zu bilden hat. Im Fall der Kita St. Dionysius sei die Rücklage i. H. v. ca. 90.000 Euro bei der Dachsanierung eingesetzt worden. Hätte der Träger der Kita St. Dionysius zu diesem Zeitpunkt die Rücklage für die Ersatzbeschaffung bereits aufgebraucht, wäre ein entsprechend höherer Zuschuss durch die Stadt Rheine für die Dachsanierung zu zahlen gewesen. Seit dem Einsatz der Rücklage für die Dachsanierung konnte jedoch auch keine neue Rücklage angesammelt werden, da die Kosten für die Auslagerung der Kinder während der Bauzeit (Busservice, etc.) zu tragen hatte.

 

Sodann ergeht folgender Beschluss:

 


Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss beschließt, der Kath. Kirchengemeinde St. Dionysius für die Kosten der notwendigen Sanierung der Außenanlagen, der Außenspielgeräte und der Möblierung in der Kindertageseinrichtung St. Dionysius, Auf dem Hügel 7, 48431 Rheine einen kommunalen Zuschuss in Höhe von 122.660 Euro zu gewähren.

 

 


Abstimmungsergebnis:           einstimmig mit 2 Enthaltungen