Herr Weßling fragt an, wie es sein kann, dass im Haushaltsplanentwurf in der mittelfristigen Finanzplanung schon genau beziffert werden könne, was nachfolgende  Maßnahmen kosten werden. Hier gehe es um die Maßnahmen Bültstiege 265.000 Euro, Kettelerufer 150.000 Euro, Trakaiplatz 120.000 Euro, Bernburgplatz 370.000 Euro, Staelscher Hof 570.000 Euro, Borneplatz 600.000 Euro. Woher kommen die Zahlen und warum sind diese im Haushaltsplan schon aufgenommen?

 

Herr Kuhlmann erklärt, dass dieses Übernahmen aus der Rahmenplanung Innenstadt seien. Das Gutachterbüro habe schon Kostenberechnungen durchgeführt. Zur nächsten Sitzung werden die Zahlen noch aufgeschlüsselt werden.

 

Herr Hagemeier erklärt, dass bei der CDU-Fraktion die Beratung des Haushaltsplanes schon abgeschlossen sei. Er merkt an, dass beim Budget der öffentlichen Verkehrsflächen die klassifizierten Straßen an den Kreis Steinfurt bzw. den Baulastträger abgegeben werden und sich der Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen erheblich verändern werde.

Um dies noch detaillierter betrachten zu können, stellt Herr Hagemeier für die CDU-Fraktion den Antrag einen Sonderbereich „Innerstädtische Projekte“ zu bilden.

 

Herr Kuhlmann sagt zu, diesen Antrag mitzunehmen und zu den Haushaltsplanberatungen zu berücksichtigen.