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Herr Schröer erläutert einleitend, dass die Verwaltung für den Beschluss drei mögliche Varianten zum Ausbau der Marktstraße ausgearbeitet habe.

Herr Schröer zitiert aus der Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz (Ablösungsbeträge – Berechnungsverordnung – ABBV), dass die durchschnittliche Nutzungsdauer von Asphalt-Deckschichten 15 Jahre und die Pflasterdecken bei 25 Jahren beträgt. Bei einer Erneuerung vor dieser durchschnittlichen Nutzungsdauer führe dazu, dass die Baukosten nicht umlagefähig seien.

 

 

Herr Hagemeier macht deutlich, dass die CDU-Fraktion keine Asphaltierung wünsche. Sie werde heute für eine Lösung mit Pflastersteinen stimmen, so wie die Anwohner es sich in den vielen Gesprächen auch gewünscht haben. Herr Hagemeier weist darauf hin, dass Pflastersteine auch deutlich länger haltbar sein und dem historischen Wert der Marktstraße gerecht werde. Daher werde die CDU-Fraktion für die Variante 2 stimmen.

 

Herr Weßling erklärt, dass die SPD-Fraktion ebenfalls die Variante 2 bevorzuge. Damit werde man allen in diesem Verfahren beteiligten gerecht. Seiner Meinung nach müssten die Gehwege nicht unbedingt neu gemacht werden. Bei den Pflastersteinen des Gehweges handele es sich um indischen Granit. Daher erkundigt sich Herr Weßling, was mit den aufgenommenen Pflastersteinen passiere.

 

Herr Willems erklärt, auch seiner Meinung nach gehören Pflastersteine auf den Marktplatz.

 

Herr Schröer erläutert, dass der Gehweg nur im Bereich der Marktstraße erneuert werde.

 

Herr Roling ergänzt, dass das Pflaster aufgenommen werde und an den Bauunternehmer gehe. Dies sei bei der Ausschreibung ein übliches Verfahren. Die Bauunternehmen rechnen die Steine als Guthaben mit in die Preise ein.

 

Herr Kuhlmann macht darauf aufmerksam, dass die Variante 2 Mehrkosten in Höhe von 87.000 Euro verursache. Hierfür müsse ein Deckungsvorschlag gemacht werden.

 

Herr Gawollek führt zusätzlich aus, dass die Fahrbahn Beitragsrechtlich noch nicht abgenutzt sei, so dass die Anwohner für den Neubau Beitragsrechtlich nicht herangezogen werden können. Die Mehrkosten müssten somit auch alleine durch die Stadt Rheine gedeckt werden.

 

Herr Nolden erklärt, dass er auf Grund der angespannte Haushaltslage nicht für die Variante 2 stimmen werde.

 

Herr Winkelhaus bevorzugt ebenfalls die Variante 2 mit den Pflastersteinen. Seiner Meinung nach sei die Fahrbahn für Autos und Fahrräder etwas zu eng bemessen.

 

Herr Weßling vertritt die Meinung, dass die Mehrkosten durch die Aufwertung der Innenstadt vertretbar seien.

 

Herr Kuhlmann macht deutlich, dass die günstigere Variante nicht gleichzeitig die schlechtere sei. Die Poststraße sei funktional, sehe gut aus und sei kostengünstig in der Herstellung gewesen. 

 

Herr Brauer lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

Geänderter Beschluss:

 

Zu I: Abwägung und Abwägungsbeschluss

 

Beschlussvorschläge siehe Begründung

 

Zu II: Festlegung des Bauprogrammes

 

Der Bauausschuss beschließt die Umsetzung der Variante 2 (großformatiger Naturstein) für die Erneuerung des Bereiches „Marktstraße“ (von Poststr. bis Auf dem Thie) und „Auf dem Thie.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           mehrheitlich beschlossen