0:47:45

 

Herr Frank Hemelt, Sacharowstraße 3, Rheine, weist darauf hin, dass aus der Amtlichen Bekanntmachung der heutigen Ratssitzung hervorgehe, dass der Tagesordnungspunkt „Tiefgarage der Ems-Galerie“ Gegenstand der heutigen Sitzung sein solle. Da dieser Tagesordnungspunkt bisher noch nicht aufgerufen worden sei, stellt er die Frage, ob der Punkt ggf. von der Tagesordnung abgesetzt worden sei.

 

Frau Dr. Kordfelder antwortet, dass die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der heutigen Ratssitzung, die den angesprochenen Tagesordnungspunkt nicht beinhalte, entsprechend der Einladung abgehandelt worden sei.

 

Herr Hemelt weist darauf hin, dass er diesen Punkt aber am Wochenende aus den Medien entnommen habe, sodass man die Rechtmäßigkeit dieser Veranstaltung einmal hinterfragen sollte.