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Herr Dewenter begrüßt Herrn Lemke vom Büro BPW und erinnert an den langen Weg des Rahmenplanes, von der ersten Beauftragung der Verwaltung im Jahr 2010 bis heute.

 

Herr Lemke erläutert die Ergebnisse des Rahmenplanes anhand einer Präsentation.

 

Herr Kuhlmann bedankt sich für die  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an dem Projekt. Mit dem Rahmenplan habe die Stadt Rheine ein Integriertes Handlungskonzept entwickelt. Wenn die Bezirksregierung dem so zustimmen werde, könne die Stadt Rheine für einzelne Projekte Fördermittel abrufen.

 

 

An seine Rede schließt Herr Niehues die Frage an, wie weit das Projekt Büscher im Rahmenplan berücksichtigt werde.

 

Herr Dörtelmann antwortet, dass die Verwaltung derzeit auf ein schlüssiges Gesamtkonzept von Herrn Büscher warte.

 

Herr Löcken schließt sich dem Lob und Dank an die Verwaltung und sonstigen Beteiligten in diesem Verfahren an. Er gibt zu bedenken, dass insbesondere für den Marktplatz etwas getan werden müsse.

 

Frau Lietmeyer macht deutlich, dass die Zustimmung zum Gesamtbeschluss nicht gleichzeitig die Zustimmung zu den einzelnen Maßnahmen sei. Jede Maßnahme müsse einzeln beraten werden.  Dabei verweist Sie auf die enormen Investitionskosten, die auf die Stadt Rheine zukämen. Des Weiteren sei ihr aufgefallen, dass die Beleuchtung der Platanen bereits seit der Regionale 2004 bestehe. Auch eine Bezifferung des Wasserbalkons fehle in den Ausführungen. Dies sei wichtig, um eine Entscheidung für oder gegen eine Maßnahme treffen zu können. Zu dem Punkt Potentiale gibt Frau Lietmeyer zu bedenken, dass die Einkaufsfläche pro Einwohner der Stadt Rheine schon heute über dem Bundesdurchschnitt liege. Nach der Fertigstellung der Emsgalerie werde dieser Wert nochmals steigen, so dass die Leerstände in der Innenstadt immer mehr zunehmen werden.

 

Herr Kuhlmann antwortet hierzu, dass die Verwaltung in die gleiche Richtung denke und daher jede einzelne Maßnahme aufbereiten werde, wie z. B. die Gestaltung des Busbahnhofes, bevor hierzu ein Beschluss eingeholt werde. Diese Maßnahme „Busbahnhof“  werde bereits vorbereitet und dann auch – wie gewohnt - im Bauausschuss vorgestellt.

 

Herr Mau regt an, auf dem Bernburgplatz mehr Bäume anzupflanzen.

 

Herr Thüring fragt nach, ob es bereits eine Reihenfolge der Maßnahmen gebe.

 

Herr Kuhlmann antwortet, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste erarbeiten werde, sobald klar sei, welche Maßnahmen förderfähig seien. Auch Aus seiner Sicht bestehe dringender Handlungsbedarf beim Marktplatz und auf dem Thie, aber eben im Rahmen der Gesamtmaßnahme.

 

Beschluss:

 

 

 

 

Beschluss zum Rahmenplan Innenstadt

 

1.       Der Rat der Stadt Rheine beschließt den Rahmenplan Innenstadt als Zielvorgabe für die weitere städtebaulich-funktionale Entwicklung der Innenstadt von Rheine.

 

2.       Die Verwaltung wird beauftragt, mit den notwendigen Arbeiten zur Umsetzung der Projekte zu beginnen.

 

a.) Mit der Bezirksregierung und den zuständigen Ministerien sind Gespräche über die Förderfähigkeit der Projekte zu führen.

 

b.) Für das Gesamtprojekt „Rahmenplan Innenstadt“ ist ein Zuschussantrag zu stellen.

 

c.)  Zur Steuerung der konkretisierenden Planungsprozesse und zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme ist ein fachbereichsübergreifendes Projektmanagement einzurichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig