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Herr Hermeling antwortet auf Nachfrage von Herrn Niehues, dass die Stelle im Bereich des Rettungswesens zu 100 % refinanziert sei. Die Kosten werden vom Kreis Steinfurt erstattet und seien bereits im Budget berücksichtigt.

 

Herr Roscher weist darauf hin, dass der wahre Kostenträger die Krankenkassen seien. Er macht deutlich, dass man bemüht sei, Stellen einzusparen, aber dass durch gesellschaftliche Entwicklung das Eingesparte auf anderer Seite wieder benötigt werde.

 

Herr Hermeling antwortet auf Nachfrage von Herrn Jansen, dass die Reinigung für den Bereich der Kaufmännischen Schulen und Berufskollegs mittelfristig vom Kreis Steinfurt übernommen werde. Die derzeit beschäftigten städtischen Reinigungskräfte werden sukzessive dem Gymnasium Dionysianum zugeordnet.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Rheine beschließt den der Vorlage als Anlagen 1 bis 3 beigefügten Gesamtstellenplan für das Haushaltsjahr 2014.

Abstimmungsergebnis:           18       Ja-Stimmen

                                             1         Nein-Stimme