Herr Linke spricht Herrn Dr. Lüttmann und seinem Team vom Kreis Steinfurt seinen Dank für die erstklassige Ausarbeitung der Thematik und Konzepterstellung aus. Weiterhin sei er dem Kreis Steinfurt sehr dankbar, dass dieser sich dem Thema angenommen habe.
Frau Overesch berichtet, dass die Übertragung der Trägerschaft zwingend notwendig sei, da die Landesregierung mit der Mindestgrößenverordnung die Eigenständigkeit die Fortbestandsvoraussetzung der Förderschulen einschränkt. Positiv sei zu bewerten, dass der Standort für die Förderbereiche Lernen und Sprache in Rheine bleibe.
Frau Rottmann (SPD) informiert, dass auch ihre Fraktion dass Konzept begrüße. Sie vermisse in der Vorlage Aussagen zur zukünftigen Entwicklung und Planung zum gemeinsamen Lernen in Rheine. Sie bitte die Verwaltung, dieses in ihren Arbeitsplan aufzunehmen.
Herr Linke erklärt, dass die Arbeits- und Projektplanung lediglich einen Überblick der Themen, die die Arbeit des Schulausschusses betreffe, gebe. Natürlich habe die Verwaltung dieses Thema auf ihrer Agenda.
Für Herrn Gude ist es wichtig, dass die Stadt Rheine eine Schullandschaft erhalte, die Eltern bei der Schulwahl auch eine Wahlfreiheit ermögliche.
Herr Brunsch berichtet, dass die FDP-Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmen werde.
Frau Overesch wünscht sich für die Grundschulen zusätzliche Inklusionshelfer und eine weitere Unterstützung der Schulen, die gemeinsames Lernen durchführen. Diese Grundvoraussetzungen seien von der Landesregierung einzufordern.
Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der
Stadt Rheine, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Rheine beschließt die
Umsetzung des von den Trägern der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten
Lernen (L), Sprache (SQ) und Emotionale und soziale Entwicklung (ESE) im Kreis
Steinfurt unter Federführung des Kreises Steinfurt zur Gestaltung der
Förderschullandschaft gemeinsam entwickelten und mit der Bezirksregierung
Münster abgestimmten und in der Begründung beschriebenen Konzeptes.
Abstimmungsergebnis: einstimmig