I/A/0380

 

Herr Schröer führt in das Thema Radwegeausbau ein und erläutert den Ausschussmitgliedern, dass die Radwege an der K 68 und der K 77, die in den Vorlagen unter TOP 5 und 6 genauer beschrieben seien, in der Prioritätenliste bei der Bezirksregierung bezüglich der Förderung, sehr weit hinten liegen würden. Die entsprechenden GVFG-Mittel stünden vor 2013 nicht zur Verfügung. Für weitere Ausführungen gebe er nun das Wort an Herrn Selker von der Kreisverwaltung Steinfurt.

 

Herr Selker erläutert dass der Kreis Steinfurt kurzfristig den beschriebenen Radweg noch in diesem Jahr ausbauen könne. Dem Keis Steinfurt stünden hierfür Mittel zur Verfügung. Bis zu den Herbstferien könnte der Radweg fertiggestellt sein, und da die Samtgemeindes Spelle ebenfalls einen Radwegeausbau an der K 68 plane sei eine Radwegeanbindung an Spelle möglich.

 

Herr Schröer weist darauf hin, dass die Stadt Rheine seit ca. 20 Jahren bemüht sei, eine Anbindung an Spelle zu schaffen. Hier sei nun die Chance kostengünstig eine Radwegeanbindung zu schaffen.

 

Herr Kohnen fragt nach, ob es Möglichkeiten gebe, die problematische Verkehrssituation an der Paschenaustraße zu entschärfen.

 

Herr Selker antwortet, dass dem Kreis Steinfurt diese problematische Verkehrssituation bekannt sei. Zurzeit sehe er dort aber keine Möglichkeit einer Verbesserung, da der nötige Grunderwerb nicht getätigt werden könne. Da es sich dort um eine Auszubauende Strecke von ca. 300 m handele, sei es finanziell kein Problem, nur der dortige Anlieger verweigere den Grunderwerb.

 

Herr Kohnen fragt nach, ob es möglich sei, für diesen Bereich eine Planung aufzustellen, die ohne den entsprechenden Grunderwerb auskomme.

 

Herr Selker weist darauf hin, dass die Resourcen beim Kreis Steinfurt auch sehr knapp bemessen seien, und auf Grund der schwirigen Situation dort nur mit einer eventuellen Minimalplanung gerechnet werden könne.

 

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Bau- und Betriebsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Planungs- und Bauvereinbarung über den Neubau des Radweges im Bereich der K 68 abzuschließen.

 

Im Rahmen dieser Planungsvereinbarung wird die Verwaltung beauftragt auch eine Minimalplanung für den Bereich Paschenaustraße mit dem Kreis Steinfurt zu vereinbaren.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig