Herr Dr. Winter verweist auf die Vorlage.

 

Frau Reinke begrüßt für die CDU-Fraktion das vorgelegte Konzept. Anschließend bittet sie die Verwaltung, die Überprüfung der nicht ortsfesten elektrischen Anlagen zu erläutern.

 

Herr Grimberg berichtet, dass die Überprüfung dieser Anlagen durch eine Unfallverhütungsvorschrift verpflichtend geregelt werde. Die weitere Prüfung soll jedoch nicht einem externen Unternehmen übertragen werden. Es sei angedacht, die Prüfung der nicht ortsfesten elektrischen Anlagen städtischen Hausmeistern, die an einer erforderlichen Schulung teilnehmen müssen, zu übertragen (Prüfungen in Gymnasien und Gesamtschule wurden / werden extern verbeben). Zusätzlich werden für diese Aufgaben eine Elektrofachkraft und eine verantwortliche Elektrofachkraft benötigt. Die Realisierung dieser Verpflichtung solle zeitnah erfolgen.

 

Herr Gude bittet, den Fraktionen für die Haushaltsplanberatungen eine detaillierte Kostenaufstellung zu erarbeiten.

 

Frau Reinke beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu erweitern: „Mit der Umsetzung ist sofort zu beginnen und im Jahr 2015 abzuschließen.“

Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgen Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der unter Ziffer 6 der Begründung beschriebenen Maßnahmen beauftragt. Mit der Umsetzung ist sofort zu beginnen und im Jahr 2015 abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig