I/B/0868

 

Herr Kohnen fragt nach, warum 164.000 € von der Spk aufgeführt sein. Diese Gelder dürften nur für soziale Zwecke verwandt werden.

 

Herr Grimberg erläutert, dass der Kämmerer diese Zahlen lediglich für die Liquiditätsplanung benötige. Im Ergebnisplan kämen die Zahlen nicht vor.

 

Herr Brauer bittet genauere Ausführungen zu den Finanzierungsvorschlägen am Montag zu den Fraktionssitzungen vorzulegen.

 

Herr Löcken beziet sich auf Punkt 4 der Anlage und fragt nach, wann der BauA die Maßnahme beschlossen habe? Der Baubeginn sei schon am 21.06.

 

Herr Schröer antwortet, dass es sich hierbei um eine Schulsanierung handele, die in der Ferienzeit gemacht werden müsse.

 

Herr Winkelhaus weist darauf hin, dass diese Maßnahmenliste nicht im Sinne der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sei. Die Heizungs- und Fenstersanierungen längen zu weit hinten.

 

Herr Schröer antwortet, dass diese Liste nur die Maßnahmen für 2007 aufzähle, diese jedoch nicht in sich nach Prioritäten geordnet sei.

 

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen:

 

1         Der Rat der Stadt Rheine nimmt die im Jahr 2007 zur Ausführung vorgesehenen  Maßnahmen zur Instandhaltungsrückstellung zur Kenntnis.

 

2         Der Rat der Stadt erteilt seine Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 766.500 € für Instandsetzungsmaßnahmen an städt. Gebäude gemäß der als Anlage 1 beigefügten Aufstellung.

 

Deckungsvorschlag:

 

·       164.000 Euro  Mehreinzahlungen aus der Gewinnabführung der

Stadtsparkasse Rheine

             

·       102.500 Euro  Mehreinzahlungen aus der Gewinnabführung der Stadtwerke

                          Rheine GmbH  

 

·       500.000 Euro  Mehreinzahlungen beim Anteil an der Einkommensteuer                                                  

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig