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Herr Linke verweist auf die Vorlage der Verwaltung.
Herr Brauer von der SPD-Fraktion unterstützt grundsätzlich die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen. Er hält jedoch die vorgeschlagene Arbeitsgruppe für zu groß und regt stattdessen eine Besetzung mit jeweils einem Mitglied von jeder Fraktion an.
In der anschließenden Diskussion werden die verschiedenen Besetzungsverfahren und deren Vor- und Nachteile besprochen.
Um den Fraktionen die Gelegenheit für eine interne Beratung zu geben, unterbricht Herr Berardis als Ausschussvorsitzender die Sitzung des Sozialausschusses.
Nach Wiedereinstieg in die Sitzung trägt Frau Overesch vor, dass die CDU-Fraktion an dem Vorschlag der Verwaltung festhält.
Herr Berardis lässt sodann über die vorliegende Vorlage abstimmen:
Anmerkung:
Im Nachgang der Abstimmung werden von den
Fraktionen folgende Personen für die interfraktionelle Arbeitsgruppe benannt:
CDU
Simone
Berkmann
Birgitt
Overesch
Paul
Jansen
Friedrich
Theismann
SPD
Antonio
Berardis
Eva-Maria
Brauer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Albrecht
Fleischer
FDP
Detlef
Brunsch
Alternative für Rheine
Silke
Albers
DIE LINKE
Birgit
Freitag
Beschluss:
Der Sozialausschuss bildet eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Sichtung und Vorbereitung der Kandidat(inn)envorschläge zur Bildung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Rheine und des Seniorenbeirates der Stadt Rheine.
Die Fraktionen benennen in der Sitzung die Mitglieder der interfraktionellen Arbeitsgruppe.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei drei Enthaltungen