Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0:19:30

 

Herr Linke verweist auf die Vorlage der Verwaltung.

 

Herr Brauer von der SPD-Fraktion unterstützt grundsätzlich die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen. Er hält jedoch die vorgeschlagene Arbeitsgruppe für zu groß und regt stattdessen eine Besetzung mit jeweils einem Mitglied von jeder Fraktion an.

 

In der anschließenden Diskussion werden die verschiedenen Besetzungsverfahren und deren Vor- und Nachteile besprochen.

 

Um den Fraktionen die Gelegenheit für eine interne Beratung zu geben, unterbricht Herr Berardis als Ausschussvorsitzender die Sitzung des Sozialausschusses.

 

Nach Wiedereinstieg in die Sitzung trägt Frau Overesch vor, dass die CDU-Fraktion an dem Vorschlag der Verwaltung festhält.

 

Herr Berardis lässt sodann über die vorliegende Vorlage abstimmen:

 

Anmerkung:

 

Im Nachgang der Abstimmung werden von den Fraktionen folgende Personen für die interfraktionelle Arbeitsgruppe benannt:

 

CDU

        Simone Berkmann

        Birgitt Overesch

        Paul Jansen

        Friedrich Theismann

 

SPD

        Antonio Berardis

        Eva-Maria Brauer

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

        Albrecht Fleischer

 

FDP

        Detlef Brunsch

 

Alternative für Rheine

        Silke Albers

 

DIE LINKE

        Birgit Freitag

 


Beschluss:

 

Der Sozialausschuss bildet eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Sichtung und Vorbereitung der Kandidat(inn)envorschläge zur Bildung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Rheine und des Seniorenbeirates der Stadt Rheine.

 

Die Fraktionen benennen in der Sitzung die Mitglieder der interfraktionellen Arbeitsgruppe.

 


Abstimmungsergebnis:           einstimmig bei drei Enthaltungen