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Herr Jansen bezieht sich auf Seite 4 der Ursprungsvorlage und erklärt zum letzten Satz im 2. Absatz, wo es heiße: „Die Inanspruchnahme von Förderprogrammen sollte auch zukünftig generell angestrebt werden.“, nicht der Intention der CDU-Fraktion entspreche. Die CDU-Fraktion wolle nicht nur die Inanspruchnahme von Förderprogrammen anstreben, sondern sie verpflichtend dort in Anspruch nehmen, wo es eben möglich sei.

 

Herr Kuhlmann erklärt, dass die Verwaltung mit diesem Satz hätte deutlich machen wollen, dass es keinen Klimaschutz nach Kassenlage geben solle. Auch für die Verwaltung sei es ein „Muss“, Fördermittel für den Klimaschutz zu generieren.

Beschluss:

 

Der Rat nimmt den Inhalt der Vorlage zur Kenntnis und beschließt auf Empfehlung des Klimaschutzrates die Bildung einer Arbeitsgruppe zum Thema „Klimaschutz Rheine 2016+“.

 

Mitglieder der Arbeitsgruppe sollen sein der 1. Beigeordnete Herr Kuhlmann, der Stadtkämmerer Herr Krümpel, als Vertreter der Stadtwerke für Rheine und Technischen Betriebe Rheine Herr Dr. Schulte-de Groot, als Vertreter der EWG und des TAT Rheine Herr Dr. Janssen sowie von der Leitstelle Klimaschutz die Herren Wolters und Wermers.

 

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe werden dem Klimaschutzrat (KSR) vorgestellt und anschließend zur Beschlussfassung vom KSR dem Rat der Stadt Rheine vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig