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Zur Einleitung erklärt Herr Schröer, dass sich das Projekt „Bahnflächen“ auf das

Gebiet „Rheine R“ und der „Lindenstraße“ beziehe. Vor ca. 10 Jahren sei dies durch eine Initiative des Landes NRW zur Bahnflächenentwicklung mit der Einrichtung eines Zuschussprogrammes entstanden. Heute könne berichtet werden, dass die Maßnahme kurz vor ihrem Abschluss stehe.

Herr Schröer erklärt weiter, dass Herr Hamerla vom Büro Architektur StadtplanungStadtentwicklung Hamerla und Partner aus Düsseldorf dieses Verfahren seit über 10 Jahren begleite. Herr Hamerla werde noch einmal über den Stand und die Entwicklung der Maßnahme mit einer Präsentation informieren.

 

Herr Brauer begrüßt Herrn Hamerla und übergibt das Wort an ihn.

 

Herr Hamerla erklärt anhand einer umfangreichen Präsentation (Anlage 1 der Niederschrift) die Entwicklung und die aktuelle Sachlage zur Kosten- und Finanzierungsverfolgung der Bahnfläche Rheine „R“ und Innovationsquartier (IV. Quadrant) einschließlich Bahnhofsausgang West.

 

Im Anschluss an die Präsentation beantwortet Herr Hamerla noch Fragen zum Sachstand, den Kosten und der Sachzusammenhänge.

 

Herr Cosse möchte bezüglich der Querstange wissen, ob es hierzu Neuigkeiten vom Kreis Steinfurt gebe.

 

Herr Kuhlmann erklärt, dass die Querspange keine Bedingung für eine Förderung sei. Die Querspange sei allerdings ein wichtiger Bestandteil für die Erschließung des dortigen Gewerbegebietes. Der Kreis Steinfurt habe sich über den Landrat bereit erklärt, seinen Anteil hierfür zu leisten. Schwieriger sei es bei dem vom Land/Bund zu fördernden Teil der Maßnahme, da es sich hier um weitergereichte Mittel handle.

 

Herr Martin Beckmann erkundigt sich, wie es zu größeren Abweichungen in der Finanzierung im Verhältnis zur Vorplanung, kommen konnte. Er führt einige Beispiele an.

 

Herr Hamerla erklärt hierzu die Zusammenhänge.

 

Herr Berardis möchte wissen, wo die Hofstelle sei, die eine Biofilteranlage benötige, wie viele Gewerbegrundstücke in diesem Zusammenhang betroffen seien und wo sie sich befinden.

 

Herr Schröer führt aus, dass es sich hier um einen Landwirtschaftlichen Betrieb handle, der direkt an das Gelände des Gewerbegebietes grenzt. Er möchte das Thema im nichtöffentlichen Teil der Sitzung noch einmal aufnehmen, da man sich in Vertragsverhandlungen befände.

 

Herr Dr. Konietzko möchte wissen, wie viel Fördermittel für das 14,5-Mio.-Projekt sicher seien, wie hoch der Anteil der Stadt Rheine sei und wie viel Fördermittel noch zu erwarten wären.

 

Herr Kuhlmann sagt die nachträgliche Beantwortung der Fragen zu.

 

Herr Brauer dankt Herrn Hamerla für seine Ausführungen und verabschiedet ihn.

 

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt den Sachstandsbericht zu der Kosten- und Finanzierungsverfolgung der Entwicklung der ehemaligen Bahnflächen Rheine „R“ und Innovationsquartier (IV. Quadrant des Bahnhofs) einschließlich „Bahnhofsausgang West“ zur Kenntnis. Der Sachstandsbericht umfasst die Gesamtmaßnahme unter Berücksichtigung der Förderung (Städtebauförderung und GVFG).

 

Abstimmungsergebnis:           Kenntnisnahme