Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

00:09:23

 

Herr Kuhlmann erläutert zu der Vorlage, dass das Projekt „Soziale Stadt Dorenkamp“ auskömmlich mit Finanzmitteln ausgestattet sei. Durch einen Minderbedarf im Bereich der komsumtiven Mittel für das Teilprojekt „Hof- und Fassadenprogramm“ sei es möglich, einen Teilbetrag innerhalb des Projektes „Soziale Stadt“ von diesem Teilprojekt zum Teilprojekt „Stadtteilmanagement“ zu verschieben. Im Gegenzug könnten nicht benötigte investive Mittel aus dem Teilprojekt „Stadtteilmanagement“ für die Gestaltung der Freiflächen am Schulzentrum Dorenkamp zur Verfügung gestellt werden. Da es sich hierbei insgesamt nur um eine projektinterne Mittelverschiebung handele, sei der Haushalt nicht betroffen. Herr Kuhlmann bittet die Ausschussmitglieder, trotz aller Sparmaßnahmen, diesem Vorschlag der Verwaltung zuzustimmen, damit die Gestaltung der Freiflächen am Schulzentrum komplettiert werden kann.

 

Herr Schramm, vom Büro GSS aus Bremen, stellt anhand einer Präsentation die verschiedenen Ausgestaltungsvarianten des „Heimat Hafen Schulzentrum Dorenkamp“ vor.

 

Herr Hachmann bedankt sich für die Vorstellung der Gestaltungsvarianten und begrüßt die aktive Teilnahme der Schulen an der Ausgestaltung der Freiflächen.

 

Herr Doerenkamp merkt an, dass aus haushaltsrechtlicher Sicht die Ausbauvariante 2 nicht in Frage komme. Auf Grund der Erläuterungen von Herrn Kuhlmann sei er dennoch für die Variante 2, da es eine Möglichkeit gebe, die Mehrkosten innerhalb des Projektes zu decken.

 

Herr Bems schließt sich dem Dank an. Durch die Gestaltung der Freiflächen erfahre das Schulzentrum eine deutliche Aufwertung. Dies sei nicht nur für die Schüler attraktiver, sondern auch für den Stadtteil. Da der Haushalt nicht extra belastet werde, könne auch seine Fraktion der Variante 2 zustimmen.

 

Herr Mau regt an, über die Anlage einer Wildwiese nachzudenken.

 

Herr Winkelhaus erklärt, dass seine Fraktion der Variante 2 nicht zustimmen werde.

 


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Rheine folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Teilprojekt Neugestaltung der Freiflächen am Schulzentrum Dorenkamp (B3), wird mit der unter Punkt 1 erläuterten Variante 1 Rückgrat mit drei Themenbereichen (Budget 420.000 € netto) und mit der unter Punkt 2. erläuterten Variante 2 Komplettierung des Hafenplatzes (Budget 105.000 € netto) mit den zur Verfügung stehenden Mitteln von 525.000 € netto weitergeführt.

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Rheine fasst folgenden Beschluss:

 

I.             Das Teilprojekt Neugestaltung der Freiflächen am Schulzentrum Dorenkamp (B3), wird mit der unter Punkt 1 erläuterten Variante 1 Rückgrat mit drei Themenbereichen und mit den zur Verfügung stehenden Mitteln von 420.000 € netto weitergeführt.

 

oder

 

II.           Das Teilprojekt Neugestaltung der Freiflächen am Schulzentrum Dorenkamp (B3), wird mit der unter Punkt 1 erläuterten Variante 1 Rückgrat mit drei Themenbereichen (Budget 420.000 € netto) und mit der unter Punkt 2. erläuterten Variante 2 Komplettierung des Hafenplatzes (Budget 105.000 € netto) mit den zur Verfügung stehenden Mitteln von 525.000 € netto weitergeführt.

 

 

(netto                   = Baukosten ohne Mehrwertsteuer)

(brutto         = Baukosten inkl. Mehrwertsteuer)

 


 

Abstimmungsergebnis:           mehrheitlich bei 1 Gegenstimme