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Herr Ortel bezieht sich auf die Ergänzungsvorlagen aus dem Planungsbereich. Diese seien erforderlich gewesen, weil einmal in Session freigegebene Vorlagen nicht mehr geändert werden könnten. Er möchte wissen, ob dieses mit Mandatos zusammenhänge oder schon immer der Fall gewesen sei.

 

Herr Hermeling antwortet, wenn eine Vorlage im Ratsinformationssystem freigegeben sei, dann sei sie für die Gremienmitglieder zugänglich. Aus Gründen des Vertrauensschutzes der Gremienmitglieder sollten somit einmal freigegebene Vorlagen im Nachhinein nicht wieder geändert werden. Änderungen oder Ergänzungen seien dann nur mit einer Ergänzungsvorlage möglich.

Diese Einstellung sei auch schon vor der Anwendung von Mandatos grundsätzlich im Ratsinformationssystem vorgegeben gewesen.

 

Frau Leskow weist ergänzend darauf hin, dass nach der Aktualisierung ihres Rechners durch die Verwaltung der Beginn aller Sitzungen auf 18:00 Uhr festgelegt worden sei. Sie möchte wissen, ob es sich hierbei um eine generelle Regelung handele, denn im herkömmlichen Sitzungskalender sei der Sitzungsbeginn noch mit 17:00 Uhr angegeben.

 

Herr Hermeling antwortet, dass ein Sitzungsbeginn um 18:00 Uhr zz. politisch diskutiert werde. Da eine Entscheidung hierüber noch nicht getroffen sei, wundere er sich über den Hinweis von Frau Leskow. Er sagt einer Prüfung des Hinweises von Frau Leskow durch die Verwaltung zu.