Sitzung: 14.04.2015 Rat der Stadt Rheine
Frau Dr. Kordfelder verliest folgenden Korrekturantrag zur o. g. Niederschrift:
„In der Niederschrift über die Ratssitzung am 10.02.2015 ist unter TOP 12 „Feuerwehr rechts der Ems/Rettungswache – Variantenentscheidung“ folgender Beschluss wiedergegeben:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Rheine nimmt
nach Beratung im Bauausschuss die verbliebene Option/Variante 4 und die neuen
Optionen/Varianten 5 und 6 zur Kenntnis.
Die weitere Entwurfsplanung soll auf der Grundlage der bisherigen Planung
erfolgen. Hierbei wird das vom Haupt- und Finanzausschuss am 13.04.2010
beschlossene Raumprogramm erfüllt.
Die weitere Entwurfsplanung
soll aufgrund der angespannten Finanzsituation der Stadt Rheine auf der
Grundlage der Variante 5 mit Sektionaltor erfolgen.
Der in
der Niederschrift wiedergegebene Beschluss ist so nicht gefasst worden und ist
in sich auch nicht stimmig, denn der 2. und 3. Absatz widersprechen sich. Insofern
ist der 2. Absatz des Beschlusses (Fettdruck) ersatzlos zu streichen.“
Weitere Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche zu Form und Inhalt der o. g. Niederschrift werden nicht vorgetragen.