01:03.53

 

Herr Schröer verliest auszugsweise nachfolgenden Bericht der Verwaltung.

 

 

 

 

 

Stellungnahme:

 

Die Verwaltung hat in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverein aktuell verschiedene Standorte untersucht. Daneben wurde die Anregung zur Nutzung von Vereinseinrichtungen an den Sportservice der Stadt weitergegeben.
In mehreren Abstimmungsgesprächen wurden die denkbaren Standortlösungen mit Vertretern des Verkehrsvereins, der TBR, der Stadt Rheine (Liegenschaften, Stadtplanung) sowie auch der Wohnmobilisten diskutiert. Zu den 4 Standorten (2 „Wohnmobilhafen" und 2 „Satellitenstellplätze"), die als realistisch umsetzbar angesehen wurden, ergibt sich folgender Sachstand:  

 

 

„Satelliten“-Stellplatz am Zoo

-       Der konzeptionelle Ansatz ist auf einfache Art umgesetzt worden.

-       Das Hinweisschild wurde auf der Stellplatzanlage am Zoo aufgestellt.

-       Die Stellplätze (3) sind bereits seit längerer Zeit nutzbar.

 

„Satelliten“-Stellplatz an der Eissporthalle/Stadtpark

-       Das Hinweisschild wurde noch nicht entfernt.

-       Es soll geprüft werden, ob man die Stellplätze i. V. m. der Eissporthalle besser platzieren kann.

-       Die Prüfung der liegenschaftlichen Situation incl. der Pachtverhältnisse (Eissporthalle) und der Machbarkeit wird kurzfristig erfolgen.

 

„Wohnmobilhafen“ auf dem Elisabethplatz (Dorenkamp / Windhorststraße)

-       Die Machbarkeit wurde in 2014 untersucht; es wurde ein skizzenhaftes Konzept für ca. 15 Stellplätze entwickelt.

-       Auf dieser Basis wurde die technische Umsetzbarkeit von den TBR i. V. m. den Stadtwerken untersucht; Ergebnis: technische Umsetzbarkeit möglich (Strom, Wasserversorgung, Entwässerung); die Kosten für die Leitungsinfrastruktur wurden ermittelt; die Kosten für oberirdische Ver-/Entsorgungseinrichtungen (Stromsäulen, Wasseranschlüsse, Einwurfschächte…) müssten in Abhängigkeit von den Interessenslagen eines Betreibers von diesem ermittelt werden.

-       Ein potenzieller bzw. infrage kommender Betreiber ist bislang nicht bekannt.

-       Problematik: Andere Nutzungsansprüche an den Elisabethplatz (z.B. Kirmes -> keine dauerhaften Einrichtungen möglich, somit Randlage vorteilhaft; Entwicklung Elisabethplatz im Rahmen des Projektes Soziale Stadt Dorenkamp -> in den nächsten Monaten wird eine Planungswerkstatt zur Entwicklung des Elisabethplatzes durchgeführt, in der die unterschiedlichen, bereits geäußerten Nutzungsansprüche diskutiert und zusammengeführt werden sollen; in diesem Rahmen wird auch das Thema „Wohnmobilstellplätze“ erörtert).

 

„Wohnmobilhafen“ im Bereich der ehemaligen Kaserne Gellendorf

-       Der Interessent für den ehem. Parkplatz an der Elter Straße wurde umfassend informiert und mit Materialien versorgt; der Platz ist aufgrund der Größe und vorh. Befestigung grds. geeignet; eine größere Anlage wäre realisierbar; allerdings suboptimale Randlage (erhebliche Entfernung zur Innenstadt).

-       Auf die schwierige Erschließungssituation (u.U. neue Anbindung an die Elter Straße) und die Verlärmung (Lärmschutz) sowie die notwendige Bauleitplanung wurde hingewiesen.

-       Mit der BImA wurde die Ankaufsfrage vom Grundsatz her erörtert; Ankauf grds. denkbar.

-       Letzter Kontakt mit dem Interessenten 22. Jan. 2015; er wollte sich um den 20. Febr. 2015 wieder melden; bisher nicht geschehen.

 

 

 

Stellungnahme:

 

Nach Prüfung der Sachlage kann die Lange Riege anstelle des Greßbrook saniert werden.

Der Kostenrahmen wird eingehalten.

Somit werden in 2015 die Wirtschaftswege Lange Riege (von Canisiusstr. bis Sandkampstr.), Südstraße (von Flagenstr. bis Ende) und Am Waldrand (von Herzogstannenweg bis Wörstr.) saniert.

 

 

 

 

Stellungnahme:

 

Anfrage Herr Berardis zur Information der Anliegerbeiträge:

 

Es wird auf die Ausführung der Bauausschussvorlage 389/14 der Sitzung vom 23.10.2014 verwiesen.

 

Besonderheit bei der Erneuerung von Straßenbeleuchtungen:

 

Im Rahmen der Konjunkturförderung wurden 2010/2011 insgesamt 83 beitragspflichtige Projekte für die Erneuerung von Straßenbeleuchtungen gebildet. Diese mussten bzw. müssen bis zum 31.12.2015 aus Verjährungsgründen abgerechnet werden. Aufgrund der relativ geringen Beitragssätze wäre der zusätzliche Verwaltungsaufwand einer zeitintensiven vorherigen Anhörung der Beitragspflichtigen nicht zu vertreten gewesen. Eine Anhörung wäre auch aus Sicht der Verwaltung wünschenswert gewesen, aber mit dem derzeitigen Personalumfang war dies nicht leistbar.