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Herr Dörtelmann erinnert, dass dieses Ausgleichsflächenkonzept initiiert wurde, da bei dem Bauleitplanverfahren an der Catenhorner Straße eine Debatte über mögliche ergänzende Ausgleichsmaßnahmen im Bereich Waldhügel / Darbrookmulde für die Bebauung entstand. 

 

Frau Gooßens führt aus, dass basierend auf der Ausgangslage nun über ein gesamtstädtisches Ausgleichsflächenkonzept nachgedacht wurde. Ausgleichsmaßnahmen sollen zukünftig in räumlichen oder thematischen Schwerpunktbereichen stattfinden. Hierzu hat die Verwaltung das Stadtgebiet untersucht um geeignete Schwerpunktbereiche herauszufiltern und diese in der Vorlage detailliert bewertet. Hierzu gehören die Emsaue, der Hemelter Bach, der Waldhügel/Darbrookmulde, der Wambach und Heine. Im Weiteren geht Frau Gooßens kurz auf die Pflichtaufgabe, Umsetzung der  Wasserrahmenrichtlinie, ein. Hierzu wurde vom Kreis Steinfurt ein Programm mit Umsetzungsfahrplänen entwickelt. Über die Umsetzung der Maßnahmen für die Gewässer II. Ordnung muss dem Kreis Steinfurt  berichtet werden. Die im Umsetzungsfahrplan enthaltenen Maßnahmen sind förderfähig, allerdings kann der geförderte Teil der Maßnahmen nicht in das Ökokonto der Stadt Rheine eingestellt werden. Der Eigenanteil der Stadt Rheine hingegen schon. Das Thema Flächenentsiegelung habe sich als nicht sinnvoll herausgestellt, da die Maßnahmen sehr teuer seien und nur wenige Ökopunkte dafür eingestellt werden können.

 

Herr Doerenkamp erklärt, dass seine Fraktion dieser Vorlage so zustimmen könne. Mit der Priorisierung der Maßnahmen sei man erst einmal einverstanden, nun müsse das Konzept weiter verfeinert werden.

 

Herr Grawe dankt zunächst der Verwaltung für diese Vorlage. Er regt an, Ausgleichsmaßnahmen auch in Absprache mit den Bürgerinnen und Bürgern in Angriff zu nehmen. Ferner schlägt er vor, dass der Beschluss dahingehend erweitert werde, dass der Ausschuss in Form eines Jahresberichtes über getätigte Maßnahmen informiert werde.

 

Herr Bems fragt nach, was Zielkonflikte mit der Landwirtschaft bedeuten.

 

Herr Dörtelmann erklärt, dass es sich hierbei vorrangig um Nutzungskonflikte und finanzielle Aspekte handele.

 

Herr Hachmann lässt über den geänderten Beschluss zu den Ausgleichsflächen abstimmen.

 

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ beschließt, Ausgleichsmaßnahmen künftig grundsätzlich in den dargestellten räumlichen oder thematischen Schwerpunktbereichen durchzuführen. Die dargestellten Bereiche geben den aktuellen Arbeitsstand wieder und können in begründeten Fällen sowohl räumlich als auch thematisch verändert werden. Der Stadtentwicklungsausschuss wird in Form eines Jahresberichtes über die Maßnahmen informiert.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ beschließt weiterhin, dass Maßnahmen des Schwerpunktbereiches Waldhügel/Darbrookmulde und nach der Wasserrahmenrichtlinie prioritär umgesetzt werden sollen.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ stellt fest, dass aufgrund der hohen Artspezifität der Maßnahmen und der damit verbundenen Schwierigkeit der Flächen- und Standortfindung Artenschutzmaßnahmen von diesen Regelungen ausgenommen sind und auch außerhalb der Schwerpunkträume durchgeführt werden können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig