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Herr Dr. Konietzko erklärt, dass es im Januar 2015 einen Beschluss des Bauausschusses gegeben habe, die Entwurfsplanung auf der Basis der Vorentwurfsplanung zu erstellen. Das Ergebnis der Entwurfsplanung sollte dann lt. Beschluss in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss vorgestellt und beraten werden. Er weist darauf hin, dass man hier gegen den eigenen Beschluss handeln werde, wenn die Beratungen ohne den Jugendhilfeausschuss stattfinden. Der CDU-Fraktion sei klar, dass man unter Zeitdruck stände, man aber trotzdem das Thema mit allen erforderlichen Personen gemeinsam diskutieren müsse. Auch habe der Jugendhilfeausschuss eine wichtige Rolle.

 

Herr Schröer erklärt, dass das Thema im Vorfeld sehr intensiv diskutiert worden sei. Man habe keinen Termin für eine gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss finden können. Aus diesem Grund habe es eine gemeinsame Vorlage für beide Ausschüsse gegeben, die vor einer Woche im Jugendhilfeausschuss vorgestellt und beraten wurde. Man habe die Aspekte mit dem Jugendhilfeausschuss ausführlich diskutiert und die Änderungen mit aufgenommen. Er weist darauf hin, dass lt. Zuständigkeitsordnung des Rates das Thema aber in den Bauausschuss gehöre.

 

Herr Dr. Konietzko weist darauf hin, dass die CDU-Fraktion auch in Zukunft Wert darauf lege, dass alle Beteiligen gleichzeitig, von der inhaltlichen wie auch von der baulichen Seite, zur Beratung zusammengebracht werden. Somit könne ein schnellerer Konsens erzielt und der Prozess zügig auf den Weg gebracht werden.

 

Herr Brauer gibt das Wort an Frau Bauer, die nachfolgend anhand von mehreren Folien die Baumaßnahme im Einzelnen erläutert. Danach stellt Herr Temmen vom Ing. Büro Temmen VDI die Wärmeerzeugung und –versorgung vor.

 

Im Anschluss ergänzt Herr Schröer, dass der Jugendhilfeausschuss ein Elternzimmer für den Kindergarten gewünscht habe. Er erklärt, dass für den Entwurf des Kindergartens das empfohlene Raumprogramm des Landschaftsverbandes zugrunde gelegt und der Entwurf mit dem Fachbereich 2 abgestimmt wurde. Sollte zusätzliche Raumkapazität benötigt werden, müsse an anderer Stelle eingespart werden. Die Verwaltung schlage vor, einen der beiden Ruheräume für ein Elternzimmer zu nutzen, da es eine gewisse Überkapazität bei den Ruheräumen gebe. Herr Schröer teilt mit, dass seit letzter Woche der Träger des Kindergartens feststehe. Er würde eine Empfehlung des Bauausschusses favorisieren, womit die Verwaltung beauftragt werde, mit dem neuen Träger des Kindergartens nach Lösungen zu suchen. Sollte noch weiterer Änderungsbedarf bestehen, würde die Verwaltung dem Bauausschuss dies berichten. Zudem habe es eine Diskussion bezüglich der Verkehrserschließung gegeben. Herr Schröer teilt mit, dass auf der Neuenkirchener Straße in Kürze zwei Linksabbiegespuren eingerichtet werden, die eine direkte Zufahrt zum Fachmarkt und in die Hünenborgstraße ermöglichen. Die Hünenborgstraße im weiteren Verlauf in nördlicher Richtung, sei eine verkehrsberuhigte und nicht mehr direkt durchgehend befahrbare Straße. Außerdem sei geplant, die Hünenborgstraße südlich der Abzweigung in das Ausbauprogramm für das Haushaltsjahr 2017 aufzunehmen.

Herr Schröer erklärt, dass dem Jugendhilfeausschuss wichtig gewesen sei, dass der Kindergarten am 01.08.2016 in Betrieb gehen könne. Um dieses Ziel zu erreichen benötige die Verwaltung heute den Beschluss des Bauausschusses, um mit der Ausschreibung beginnen zu können. Er bittet deshalb, nicht den Standort und das Gebäude infrage zu stellen, da dadurch das Verfahren verzögert werde.

 

Herr Remke erklärt, dass die CDU-Fraktion bezüglich des Elternzimmers nachfolgende Überlegungen gehabt habe. Wenn der Personalraum, der sich hinter dem Leiterzimmer befindet, als Elternzimmer genutzt werde, müsse der Zugang zu diesem Zimmer überarbeitet werden. Möglich wäre hier, den Personalraum und das Leiterzimmer zu tauschen, um den direkten Zugang vom Flur zum Elternzimmer zu nutzen.

Zur Verkehrsführung stelle man sich die Frage, ob sichergestellt werden könne, dass der verkehrsberuhigte Bereich der Hünenborgstraße nicht noch mehr in Anspruch genommen werde. Aus Sicht der CDU-Fraktion müssen Wendemöglichkeiten oder auch weitere Stellplätze geschaffen werden, da die Menge der Stellplätze, evtl. den gesetzlichen Voraussetzungen entspreche, aber sicherlich nicht ausreiche. 

Als dritten Punkt erklärt Herr Remke, erscheine der Kostenansatz in Höhe von knapp 1 Mio. € der CDU-Fraktion zu niedrig. Er möchte wissen, wie sicher die Kostenschätzung sei und ob es evtl. Vergleichsplanungen gebe, die mit herangezogen werden können.

 

Herr Kahle erklärt, dass in der Vorentwurfsplanung das Personal- und Leiter(innen)-zimmer andersherum angelegt waren. Er möchte wissen, warum diese getauscht wurden.

 

Frau Bauer erklärt, dass mit dem Landesjugendamt und dem Träger gesprochen wurde und die Form der Hintereinanderschaltung der Räume für das Personal sinnvoll sei. Diese Art habe man schon beim Bau des Kindergartens beim Jugend- und Familiendienst Wadelheim erfolgreich umgesetzt. Von allen Betreibern sei vorrangig Wert auf große Räume, einschließlich Küchenraum, gelegt worden. Außerdem sollte der Wickelraum zentral zwischen den beiden Ruheräumen angelegt werde. Weitere Vorstellungen des Trägers werde man versuchen innerhalb dieses Raumprogramms umzusetzen.

 

Herr Schröer erklärt zum Thema verkehrsberuhigter Bereich, dass das Thema im Jugendhilfeausschuss in eine andere Richtung gegangen sei. Zurzeit werde der verkehrsberuhigte Bereich der Hünenborgstraße in nördlicher Richtung an die Ochtruper Straße angebunden. Er sehe den verkehrsberuhigten Bereich als eine natürliche Bremse an, wobei er nicht befürworte die Durchfahrt mit Schildern ganz zu unterbinden. Zur Kostenschätzung befinde man sich im Moment in der Leistungsphase 3, die nach bestem Wissen und Gewissen ermittelt worden sei. Im Jugendhilfeausschuss habe Herr Fühner angemerkt, dass die Kindergärten bei ihm in der Herstellung teurer seien. Herr Schröer erklärt, dass man den Anteil der Nebenkosten in diesem Fall geringer ansetzen könne, da die Architektur von der Verwaltung selber erstellt werde. Herr Schröer regt an, die Raumdiskussion noch einmal aktuell mit dem feststehenden Träger zur führen und evtl. Änderungen umzusetzen.

 

Herr Weßling ist der Meinung, dass genau dies der richtige Weg sei. Die SPD-Fraktion werde der Entwurfsplanung zustimmen, wenn noch Gespräche mit dem Träger stattfinden. Erschrocken und enttäuscht sei er gewesen, wie mit erneuerbaren Energien umgegangen werde. Er sei der Meinung, dass die Stadt  Rheine als Klimakommune bei Neubauten zu schnell die Möglichkeit ausschließe, erneuerbare Energien zu nutzen.

 

Herr Brauer bittet Herrn Temmen, klimataugliche Möglichkeiten noch einmal zu erläutern und gegenüberzustellen.

 

Herr Temmen erklärt, dass Holzpellets eine Möglichkeit der Wärmeerzeugung seien. Von den Herstellungskosten sei eine Holzpelltheizung preiswerter als eine Wärmepumpe, habe allerdings Nachteile  in der Bewirtschaftung der Anlage. Er erklärt, dass die Pelletheizung eine nicht geruchsneutrale Holzheizung sei, die in einem Wohngebiet liege. Die Anlage sei außerdem nicht so betriebssicher wie eine erdgasbetriebene Therme oder einer Wärmepumpe. Problematisch sei hier, dass der Kindergarten am Wochenende und in den Ferien nicht in Betrieb sei und es Probleme geben könnte, wenn eine Pelletheizung nicht durchgehend genutzt werde.

 

Herr Martin Beckmann erklärt, dass es bei Klimawandel und Nachhaltigkeit immer darum gehe, wie viel Energie in Gebäuden eingespart werden könne. Er sei positiv überrascht, dass Lüftungsgeräte genutzt werden, die den CO²-Gehalt in den Räumen reduzieren und zur Behaglichkeit beitragen. Ansonsten sei für ihn die Energieeinsparung das wichtigste.

 

Herr Siegler erklärt, dass viel Verkehr entstehen werde, wenn die Kinder zu Stoßzeiten gebracht und abgeholt werden. Die Eltern werden in der Regel die Kinder nicht nur so absetzen, sondern auch im Kindergarten noch verweilen. Er frage sich, wo diese Fahrzeuge dann parken können, da auch die Bediensteten ihre Pkws abstellen müssen.

 

Herr Schröer erklärt, dass man ein Grundstück mit feststehenden Abmessungen erworben habe und der Platz beschränkt sei. Man habe schon mehr Parkraum geschaffen, als von der Bauordnung gefordert wurde. Die restlichen Parkplätze müssen später im öffentlichen Verkehrsraum einbaut werden.

 

 

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die vorgelegte Entwurfsplanung zur Erstellung des Kindergartens Thieberg zur Kenntnis.

 

Der Bauausschuss nimmt die vorgelegte Entwurfsplanung zur Erstellung des Kindergartens Thieberg zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf der Basis dieses Entwurfes die nächsten Leistungsphasen durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig