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Herr Roscher führt aus, dass die SPD-Fraktion mit der Vorlage der Verwaltung nicht gänzlich zufriedengestellt sei, weil sie doch noch einige Optionen enthalte. Ziel des SPD-Antrages sei die Darstellung der tatsächlich zu erwartenden Kosten für die Sekundarschule Rheine-Stadt gewesen.

In der Öffentlichkeit werde teilweise kolportiert, dass die SPD die Baukosten auf 8 Mio. € deckeln wolle. Dieses sei nicht der Fall. Natürlich habe seine Fraktion seinerzeit die Kostenschätzung von 12 Mio. € kritisiert, weil es andere Alternativen gegeben hätte.

Auch hätte sich die Verwaltung den ständigen Hinweis auf den baubegleitenden Arbeitskreis in Vorlage ersparen können, an dem die SPD-Fraktion nicht beteiligt sei, denn dieses Gremium habe keine Entscheidungskompetenzen.

 

Frau Stockel weist darauf hin, dass unter Ziffer 3 der Begründungsvorlage Ausführungen zu den Lüftungsanlagen gemacht worden seien, die im Wiederspruch zu der Vorlage in der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Bauausschusses stünden.

 

Frau Kurzinsky erklärt, dass sie bei der Erstellung dieser Vorlage nur die Lüftungsanlagen berücksichtigt habe, die unbedingt erforderlich seien.

 

Auf die Ergänzungsfrage von Frau Stockel zu den Kosten für die Einrichtung erklärt Frau Kurzinsky, dass diese bei Schulbauprojekten pauschal mit 10 % der Baukosten angesetzt würden.

 

Herr Brauer wendet ein, dass Frau Stockel nicht die Einrichtungskosten gemeint habe, sondern die Kosten für die provisorische Unterbringung der Schüler in Containern. Diese Kosten seien in der Summe von 7,98 Mio. € nicht enthalten.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine nimmt die Erläuterungen zum Antrag der SPD-Fraktion zu den Kosten der Sekundarschule Rheine-Stadt zur Kenntnis.