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Die Verwaltung verweist auf die Vorlage.

 

Herr Dewenter merkt an, dass er mit Erstaunen gelesen habe, dass es eine Verbesserung um 1,76 Mio. Euro in dem Projekt gegeben habe. Für ihn heiße dies, dass das Projekt nicht so läuft, wie es soll. Er spricht daher seine Hoffnung aus, dass dieses Geld für andere Projekte verwandt werden kann. Herr Dewenter würde sich freuen, wenn die Verwaltung zum Ende des Projektzeitraumes hin eine Evaluation machen könne.

 

Herr Dörtelmann erläutert, dass eine Evaluation bereits laufe und es natürlich zu einem Abschlussbericht kommen werde. Des Weiteren gebe es auch noch entsprechende Berichte zum Projektverlauf. Auf jeden Fall könne er schon jetzt sagen, dass das Projekt positive Ergebnisse in dem Gebiet erzielt habe. Problematisch sei bei solchen Projekten immer, die privaten Eigentümer einzubinden und für Maßnahmen zu aktivieren. Zu Beginn des Projektes wurden große Summen für das Hof- und Fassadenprogramm eingestellt. Aufgrund der spezifischen Förderbedingungen war die Nachfrage privater Hauseigentümer nicht so groß, sodass hier weniger Mittel abgerufen wurden als erwartet. In Abstimmung mit der Bezirksregierung soll nun eine Bereinigung der Mittel vorgenommen werden. Damit können andere Projektteile auf diese Mittel zugreifen.

 

Herr Bems fragt nach, ob die Verwaltung Möglichkeiten sehe, die Gelder aus dem Hof- und Fassadenprogramm. z. B. im Bereich Schulzentrum Dorenkamp, zu verwenden. Dann könnte dort mehr verwirklicht werden als bisher geplant.

 

Frau Stuckmann erläutert, dass es sich hier um reine Haushaltsveranschlagungen handele. Zu Beginn einer Förderperiode müssen Haushaltsmittel veranschlagt und in den Haushalt eingestellt werden. Die entsprechenden Förderbescheide treffen mitunter erst mehrere Monate später ein. Daraus resultiert der Überschuss von 1,1 Mio. Euro. Allerdings werde dieses Geld nicht in der Summe übrig bleiben. Für das Hof- und Fassadenprogramm werden noch Mittel benötigt, zwar nicht so viel, aber 1,1 Mio. Euro werden nicht übrig bleiben. Ein entsprechender Sachbericht zum Projektstand werde im Januar 2016 erfolgen.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den unterjährigen Bericht für das Sonderprojekt „IHK Dorenkamp“ mit dem Stand der Daten vom 31.10.2015 zur Kenntnis.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:          einstimmig