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Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass es sich hier um einen Eingabe der AfR handle, die zuerst vom HFA an den Arbeitskreis Verkehr verwiesen wurde. In gemeinsamer Arbeit wurde ein Vorschlag erarbeitet, der jetzt zum Beschluss anstehe.

 

Herr Siegler erklärt, dass es intensive Gespräche mit dem Arbeitskreis Verkehr gegeben habe und nur diese Variante für den betroffenen Bereich möglich gewesen sei. Grundsätzlich müsse sich die Politik die Frage stellen, ob man dem Radverkehr in diesem Bereich mehr Priorität einrichte.

 

Herr Meier merkt an, dass diese Veränderung aus Sicht der Menschen mit Behinderung nicht optimal sei.

 

Herr Weßling erklärt, dass die SPD-Fraktion dem Beschluss zustimmen werde. Er weist darauf hin, dass die Marktstraße lt. Beschilderung für den Radverkehr nicht freigegeben sei.

 

Herr Brauer regt an, die Marktstraße mit in den Beschluss aufzunehmen und entsprechend auszuschildern, da ansonsten die Ost-West-Verbindung nicht hergestellt werden könne.

 

Herr Thüring weist darauf hin, dass für genügend Radabstellmöglichkeiten in der Innenstadt gesorgt werden müsse.

 

Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass dies im Zusammenhang mit dem „Rahmenplan Innenstadt“ überdacht und geplant werde.

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt, den Radverkehr zwischen Kolpingstraße und Borneplatz (über Herrenschreiberstraße/Staelscher Hof/Klosterstraße/Marktstraße) temporär, d. h. für den Zeitraum der Nichtnutzung des ehemaligen Herti-Gebäudes,  ganztägig – ausgenommen bei Marktbetrieb und Sonderveranstaltungen - freizugeben.

(Ergänzung: Marktstraße)

Abstimmungsergebnis:          geändert beschlossen

                                             mehrheitlich bei einer Gegenstimme