I/B/1669

 

Herr Kuhlmann verweist auf die Vorlage.

 

Herr Kohnen stimmt der Alternative 1 aus der Vorlage zu. Die laufenden Betriebskosten für die Leuchten sollten aus dem gesamten Budget erwirtschaftet werden. Hierfür habe die CDU auch einige Vorschläge gemacht:

 

-                     Die Strahler an der Emstrebühne werden nicht unbedingt gebraucht, und könnten daher eingespart werden.

-                     Die helle Beleuchtung im Salinenpark könnte reduziert werden.

-                     Im Kreisverkehr an der Elter Straße könnten einige Leuchten eingespart werden.

 

Herr Löcken merkt an, das bei einem Beschluss für die Alternative 1 weitere Stadtteilbeiräte mit ähnlichen Projekten kommen könnten. Um die laufenden Betriebskosten einzusparen, sollten die Bürger und Bürgerinnen in Rodde Leuchten vorschlagen, die abgeschaltet werden können.

 

Herr Reiske merkt an, dass es sich hierbei nur um einen einmaligen Zuschuss handeln dürfe. Die Bürgerinitiative muss gewürdigt werden. Um die Betriebskosten einzusparen, sollten die Leuchten im gesamten Stadtgebiet überprüft werden.

 

Herr Löcken überreicht eine Eingabe der SPD für eine Grundsatzentscheidung zur Bezuschussung von Stadtteilprojekten. Hierzu soll eine Vorlage erarbeitet werden.

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Bau- und Betriebsausschuss beschließt die Übernahme der Betriebskosten von sechs neuen Leuchten an der Tovarstraße in Rodde durch die Stadt Rheine. Er empfiehlt dem HFA, den Technischen Betrieben einmalig den Restbetrag der Investitionskosten in Höhe von 6.245,59 Euro zusätzlich bereitzustellen. Die Stadt unterstützt den Stadtteilbeirat durch Zurverfügungstellung von Baugeräten und Maschinen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig