Sitzung: 23.02.2016 Integrationsrat
0:08:00
Herr
Kassem teilt mit, Frau Dursun sei als Sachkundige Bürgerin für den StEWA zurückgetreten,
deshalb sei eine Nachbesetzung dieser Position notwendig.
Auf
Rückfragen erläutert Herr Gausmann kurz die Aufgaben des StEWA und erklärt,
dieser für die Stadtentwicklung wichtige Ausschuss tage relativ häufig. Es
handele sich um einen Ausschuss der auch für die Belange von Personen mit
Herr
Kassem erklärt, es müsse nicht unbedingt jemand vom Integrationsrat dort
vertreten sein, es könne auch generell jemand aus dem Kreis der Migranten als
Sachkundiger Bürger an den
Ausschusssitzungen teilnehmen. Herr Gausmann bestätigt, der Integrationsrat
schlage lediglich Personen für eine Mitarbeit vor.
Herr
Berardis bittet jedoch darum, zu dieser Frage vorab anhand der Gemeindeordnung
zu klären, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um als Sachkundiger
Bürger eingesetzt zu werden.
Auch
Herr Gausmann ist dafür, die Bedingungen zunächst genau prüfen zu lassen und
den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu verschieben. Das Ergebnis der
Überprüfung werde den Teilnehmern mit der Einladung zur nächsten Sitzung
mitgeteilt.
Beschluss:
Der TOP 4 "Nachbesetzung
eines/einer Sachkundigen Bürgers/Bürgerin für den Stadtentwicklungsausschuss"
wird auf die nächste Sitzung vertagt. Die Voraussetzungen für den Einsatz eines
Bürgers mit