II/A/3380

 

Bezogen auf den Bau von Altenpflegeeinrichtungen bringt Herr Theismann sein Bedauern zum Ausdruck, dass die Politik keinen Einfluss auf den Bau dieser Einrichtungen hat, sondern ausschließlich der Markt durch Angebot und Nachfrage diesen Wettbewerb regelt.

 

Frau Knoop bedauert in diesem Zusammenhang, dass von Seiten des Kreises Steinfurt keine Bedarfsplanung existiert, die den weiteren Bau solcher Einrichtungen steuern könnte. Sie regt daher an, dass die Stadt Rheine selbst eine solche Bedarfsplanung in Auftrag gibt. Die Kosten hierfür könnten am Ende deutlich billiger sein, da es ansonsten bei nicht ausgelasteten Pflegeeinrichtungen zu einem Zuzug von Nicht-Rheinensern kommen könnte, die wiederum das Budget im Bereich der Sozialhilfe belasten.

 

Frau Ehrenberg hält diesen Vorschlag für sinnvoll und bittet die Mitglieder des Sozialausschusses sich im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanberatungen für die Finanzierung einer solchen Bedarfsplanung einzusetzen.