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Herr Dr. Lüttmann verweist auf die Vorlage.

 

Herr Wilp erklärt, dass die CDU-Fraktionen dem Haushaltsplanentwurf in der vorgelegten Form ohne Änderungen zustimmen könne.

 

Für die SPD-Fraktion erklärt Herr Toczkowski, dass keine Änderungswünsche bestehen. Hinsichtlich der Ausgaben für die Restaurierung von Akten des Stadtarchivs bittet er jedoch darum, dass diese langfristig wieder auf den Stand von 2016 angehoben werden.

 

Herr Dr. Gießmann berichtet, dass das Restaurierungsprogramm im Jahr 2007 begonnen wurde. Dabei wurden die Ausgaben und die Laufzeit des Programms unter Berücksichtigung der Kapazitäten der Zentralen Restaurierungswerkstatt des LWL festgelegt. Nach dem Einsturz des Stadtarchivs Köln wurden aber erhebliche Restaurierungskapazitäten zur Rettung der Kölner Bestände benötigt. Dies hatte zur Folge, dass andere Restaurierungsprojekte zeitlich gestreckt wurden. Hierdurch verringern sich natürlich auch die jährlichen Aufwendungen des Stadtarchivs und die Gesamtlaufzeit wird sich entsprechend verlängern.

Beschluss:

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Sonderbereiches 0, Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 06 (Kultur), unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:          einstimmig