II/B/506

 

Frau Ehrenberg verweist auf die bestehenden Beschlüsse zu diesem Thema. Weiter berichtet sie, dass der Verwaltungsvorstand beschlossen habe, dass sich der Kulturausschuss mit dem Ausbau des Medienbestandes befassen müsse. Aus diesem Grunde sei die Aufstockung des Medienbestandes auch noch nicht im Haushaltsplanentwurf 2008 aufgenommen. Als erster Schritt müsse nun ein Beschluss über den Zeitraum gefasst werden, in dem der Medienbestand aufgestockt werden solle. Hieraus ergeben sich dann die finanziellen Auswirkungen, die laut Aussage des Kämmerers dann auch im Eckdatenbeschluss Berücksichtigung finden werden.

 

Herr Mollen erklärt, dass die SPD-Fraktion den Medienbestand innerhalb eines Zeitraumes von zehn Jahren ausbauen wolle. Allerdings sei sie nicht bereit, im Kulturausschuss einen Beschluss über die dafür notwendigen Haushaltsmittel zu fassen. Dieses solle dem HFA vorbehalten bleiben.

 

Von Seiten der Verwaltung wird dabei darauf hingewiesen, dass der Ausschuss bereits einen Grundsatzbeschluss gefasst habe, in dem die Aufstockung des Medienbestandes innerhalb eines Zeitraumes von zehn Jahren auf 100.000 Medieneinheiten beschlossen wurde. Nunmehr müsse man zur Ausfüllung des Beschlusses auch einen Beschluss über die dafür einzusetzenden Haushaltsmittel fassen. In der anschließenden Aussprache wird von Herrn Grawe vorgeschlagen, einen Sockelbetrag von jährlich 176.000 € zur Bestandsaufstockung zu beschließen und jährlich neu zu prüfen, ob dieser Betrag unter Berücksichtigung der Haushaltslage angehoben werden kann.

 

Herr Mollen unterbreitet für die SPD-Fraktion nochmals den Vorschlag, die Höhe des Betrages für die Medienaufstockung erst in den Haushaltsplanberatungen festzulegen, um dieses in Kenntnis des Gesamtinvestitionsbedarfes entscheiden zu können. Hierzu entgegnet die Verwaltung, dass der Finanzbedarf für die Medienbeschaffung bei den von der SPD angesprochenen Gesamtinvestitionen nur Berücksichtigung findet, wenn jetzt ein Beschluss über die Höhe der Investitionen getroffen werden.

 

Frau Helmes lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, den jährlichen Medienetat der Stadtbibliothek mit  176.000,00 € auszustatten, damit innerhalb von zehn Jahren der Zielbestand von 100.000 Medien erreicht werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:           8 Ja-Stimmen

                                             4 Enthaltungen