I/B/2642

 

Frau Wigger verweist auf die Vorlage. Weiter führt Sie aus, dass sich die Stadtbibliothek auch im Projekt „Bildungspartner Bibliothek und Schule“ beteiligen werde. Hierzu werden formelle Kooperationsvereinbarungen zwischen der Bibliothek und den Schulen geschlossen.

 

Herr Mollen erklärt, dass auch in diesem Falle die SPD über die Höhe der Aufwendungen für eine Leseförderung nicht heute sondern im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entscheiden möchte. Anschließend bittet er im Namen der Fraktion um eine kurze Sitzungsunterbrechung.

 

Die Sitzung wird daraufhin um 17:55 Uhr unterbrochen und um 18:05 Uhr fortgesetzt.

 

Herr Toczkowski erklärt, dass die SPD-Fraktion zwar grundsätzlich derartige Projekte unterstütze, aber die mit derartigen Projekten verbundene finanzielle Diskussion im Rahmen der Haushaltsplanberatungen führen möchte. Aus diesem Grunde werde sich die Fraktion bei Abstimmungen der Stimme enthalten, wenn damit eine Entscheidung über Finanzmittel verbunden sei.

Beschluss:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, für das Projekt Leseförderung einen Betrag von 18.000,00 € für das Jahr 2008 zur Verfügung zu stellen und auf der Einnahmeseite einen Betrag von 10.800,00 € Landesförderung in den Haushaltsplan einzustellen.

 

Der am 11. Dezember 2007 in den Rat eingebrachten Haushaltsplanentwurf 2008  basiert auf dem Eckdatenbeschluss des HFA vom 16. Oktober 2007. Demzufolge ist der Etat-Ansatz für das Leseförderungsprojekt nicht Gegenstand des Haushaltsplanentwurfs 2008.

 

 

Abstimmungsergebnis:           8 Ja-Stimmen

                                             4 Enthaltungen