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Herr Doerenkamp erinnert, dass die CDU-Fraktion und die Fraktion B90/DIE GRÜNEN am 25. August 2015 den Antrag „Mehr Verkehrssicherheit an Kindergärten und Grundschulen der Stadt Rheine“ eingereicht haben.

Herr Doerenkamp fragt an, wie weit der Bearbeitungsstand dazu sei. Inzwischen habe sich die Gesetzeslage dazu auch etwas geändert. An Grundschulen und Kindergärten könne deutlich leichter eine Tempo-30-Zone eingerichtet werden.

 

Herr Gausmann informiert, dass es geplant gewesen sei, während der Sommerferien durch eine Praktikantin eine Bedarfserhebung zu erstellen. Aufgrund von Personalressourcen konnte die Erhebung nicht durchgeführt werden. Die geänderte Gesetzeslage werde jetzt aber genutzt, um eine umfassende Analyse für alle Bereiche zu erstellen, um eine zielgerichtete Beschlussvorlage zur Verfügung stellen zu können.

 

Herr Doerenkamp fragt, ob es dazu eine Zeitvorstellung gebe.

 

Herr Gausmann teilt mit, dass die Bedarfsanalyse zügig durchgeführt werde. Ein Datum könne man jetzt noch nicht nennen.

 

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:00 Uhr