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Herr Krümpel weist in die Vorlage ein. Er richtet insbesondere die Aufmerksamkeit auf Seite 3 der Vorlage (Zusammenfassung) und erläutert diese kurz.

 

Herr Doerenkamp weist daraufhin, dass die Fachstelle Migration und Integration bezüglich der Prozentzahlen exorbitant mehr ausgegeben habe als ursprünglich geplant gewesen sei (hier rund 2,5 Mio. €). Die Verschlechterung werde kompensiert durch die Verbesserung in Höhe von 2,1 Mio. € im Fachbereich 2. Es sei aber ein Defizit von rund 350.000 € bis 400.000 € entstanden. Herr Doerenkamp fragt nach, wie es zu dieser Ausgabensteigerung gekommen sei.

 

Herr Gausmann erläutert, dass die 2,5 Mio. € nicht aus einer Ausgabensteigerung, sondern aus einer elementaren Einnahmereduzierung entstanden seien. Diese begründe sich durch die deutlich geringere Flüchtlingszahl von ca. 500 Flüchtlingen. Die Grundproblematik sei, dass alle Einnahmen im Bereich der Flüchtlinge (10.000 € pro Flüchtling) ausschließlich in dem Produkt „Fachstelle Migration und Integration“ abgebildet worden seien, dagegen die Ausgaben in den unterschiedlichen Bereichen. So führe die Reduzierung der Flüchtlingsaufnahme zu deutlichen Ausgabereduzierungen in anderen Bereichen, z. B. zu einer Reduzierung in Höhe von 50.000,00 € im Bereich Schule bei den Schülerfahrtkosten. Gleichzeit werde eine Einsparung von ca. 80.000 – 100.000 € im Bereich der Energiekosten für die Unterkünfte im Fachbereich 5 erwartet.

 

Herr Lüttmann verweist auf die Vorlage Nr. 178/17 (Berichtswesen 2017, Stichtag 31.05.2017, SB 8 - Fachstelle Migration und Integration) für die Sitzung des Sozialausschusses am 28.06.2017.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den unterjährigen Bericht für den Sonderbereich 9 – Zentrale Finanzleistungen – mit dem Stand der Daten zum 31.05.2017 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:          einstimmig