01:26:29

 

Frau Karasch erklärt, dass im April dieses Jahres die Projekte für den ersten Förderaufruf im Bauausschuss vorgestellt wurden. Der Antrag sei daraufhin gestellt worden und man sei jetzt aufgefordert worden, den Förderantrag für die zweite Stufe zu stellen. Frau Karasch weist darauf hin, dass die Beträge, in der Kostenaufstellung „Maßnahmenprogramm für Projektantrag KONRAD“ auf Wunsch der Kämmerei um die Bezeichnungen konsumtiv und investiv ergänzt wurden. Dies diene zur Darstellung im Haushalt, habe aber mit dem eigentlichen Förderprogramm nichts zu tun. Sie weist darauf hin, dass es eine Änderung bezüglich der Kostenschätzung zu Punkt 1 gegeben habe. Diese erhöhe sich auf 730.000,00 Euro durch die Tatsache, dass man in der Planung weiter vorangeschritten sei und die Kosten somit besser spezifizieren konnte. Der Eigenanteil der Stadt Rheine erhöhe sich dadurch um ca. 70.000,00 Euro.

 

Frau Scheinig erklärt für die SPD-Fraktion, dass sie erfreut sei, dass ihr Antrag bezüglich der Lastenräder berücksichtigt und mit eingearbeitet wurde.  

 

Herr Berardis regt nochmals an, den Radwegeausbau an der Elter Straße in der Maßnahme zusätzlich zu berücksichtigen.

 

Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass für die Elter Straße Straßen NRW der Baulastträger sei. Beim Baulastträger gebe es eigene Förderprogramme, wofür man dieses Projekt auch schon vorgestellt habe. Leider sei man mit dieser Maßnahme bezüglich der Wichtigkeit weit hinten angesiedelt worden.

 

Herr Dr. Konietzko erklärt, dass man immer wieder den Fokus auf die Mobilität in der Innenstadt setzen müsse. Er hoffe, dass die Öffnung und Förderung der Fahrradmobilität positive Auswirkungen für die Innenstadt habe.

 

Zu Ziffer 6 des Maßnahmenprogrammes regt Herr Brauer an, darauf zu achten, dass die Signalanlagen für die Fahrradfahrer so montiert werden, dass wenn man vor der Ampel stehe, diese auch zu sehen seien. Er weist darauf hin, dass es an der Ampelanlage Konrad-Adenauer-Ring/Walshagenstraße diesbezüglich Schwierigkeiten gebe und bittet dies zu überprüfen.

 

Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass er dies zur Prüfung mitnehmen werde.

 

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen zum Maßnahmenprogramm KONRAD zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, die Verwaltung zu beauftragen, den Förderantrag beim Fördergeber einzureichen. Gegenstand des Förderantrages sind die in der beigefügten Tabelle aufgeführten Maßnahmen.

 

Abstimmungsergebnis:          einstimmig