Sitzung: 12.09.2017 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
00:04:37
Herr Dr. Lüttmann informiert zum Thema „Barrierefreie Wahllokale“. In
der Ratssitzung am 23.05.2017 habe Herr Cosse darüber berichtet, dass zur
Landtagswahl 2017 fünf der neunundvierzig Wahllokale für Menschen mit Behinderungen
nicht zugänglich gewesen seien und bat darum, eine Verbesserung zur Bundestagswahl
2017 herbeizuführen.
Die Verwaltung habe die Wahllokale überprüft, Alternativen gesucht und
gewährleiste in einem Wahllokal mit einer mobilen Rampe den barrierefreien
Zutritt. Lediglich das Wahllokal 10.2 Südeschschule, Nebengebäude Konradschule
an der Elter Straße sei nicht ebenerdig zu erreichen.
Für die nächste
planmäßige Wahl in 2019 (Europawahl) werde versucht, alle Wahllokale
barrierefrei ausweisen zu können.
Herr Dr. Lüttmann
teilt mit, dass diese Information zur Veröffentlichung an die örtliche Presse
weitergegeben wird.