Sitzung: 12.10.2017 Integrationsrat
Beratungsergebnis: Kenntnis genommen
Herr Kassem macht Ausführungen
zum Ergebnis der Bundestagswahl am 24. September 2017. Der aus seiner Sicht
nicht unerhebliche Aufwind, den rechts gerichtete Parteien erhalten hätten,
bereite ihm Sorge. Er schlage vor, seitens des Integrationsrates Zeichen für
Demokratie und Toleranz zu setzen. entsprechende Zeichen „gegen rechts“ zu
setzen.
Zwischen den im
Integrationsrat vertretenen Fraktionen erfolgt ein kurzer Austausch über mögliche
Gründe für das Wahlverhalten der Bevölkerung. Es wird angesprochen, dass die
Zuwanderungssituation auch Sorgen bei den Menschen auslöse und die Politik
gefordert sei, mit den Menschen im Gespräch zu bleiben.
Herr Gausmann erinnert an
den gesetzlichen Auftrag des Integrationsrates, sich um Angelegenheiten der
örtlichen Gemeinschaft zu kümmern. In diesem Zusammenhang macht er Ausführungen
zur Willkommenskultur der Rheinenser Bevölkerung gegenüber geflüchteten
Menschen. Es sei wichtig, hier im Dialog zu bleiben und gute Rahmenbedingungen
für Integration zu schaffen.
Nach weiterer kurzer Diskussion
wird einvernehmlich festgestellt, dass das aktuelle Migrations- und
Integrationskonzept eine gute Basis für die Gestaltung des
Integrationsprozesses im Austausch mit der Rheinenser Bevölkerung darstelle und
daran weitergearbeitet werden solle.