Sitzung: 12.10.2017 Integrationsrat
9.1 Besuch
der Ibn-Rushd-Goethe Moschee in Berlin
Herr Kahle berichtet zur
Ibn-Rushd-Goethe Moschee in Berlin. Die Gründung dieser liberalen Moschee gehe
auch auf die Initiative von Seyran Ateş zurück, die schon zu verschiedenen
Besuchen in Rheine gewesen sei. Sie habe den Integrationsrat der Stadt Rheine
zu einem Besuch der Moschee in Berlin eingeladen. Er, Herr Kahle, beantrage
daher, dass der Integrationsrat die Ibn-Rushd-Goethe Moschee in Berlin besucht.
Herr Mau signalisiert seine
Unterstützung für den Antrag.
Herr Berardis bringt sein
Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass der Antrag im Vorfeld der Sitzung
durch den Vorsitzenden nicht mit allen Fraktionen bzw. den
Integrationsratsmitgliedern kommuniziert sei.
Der Integrationsrat stimmt
dem Vorschlag zu, den Antrag zur Beratung und Abstimmung auf die Tagesordnung
der nächsten Sitzung des Integrationsrates zu setzen.
9.2 Fotowettbewerb
des Integrationsrates
Frau Tiryaki wird am 20.
Oktober 2017 an der Auswahlkommission für den Fotowettbewerb teilnehmen.
9.3 Finanzielle
Unterstützung für eine Exkursion
Frau Tiryaki beantragt eine
finanzielle Unterstützung aus dem Budget des Integrationsrates für eine
Exkursion der internationalen Frauenkochgruppe.
Der Integrationsrat
befürwortet die Unterstützung des Projektes. Über die Höhe der finanziellen
Unterstützung wird im Wege eines Umlaufbeschlusses abgestimmt. Frau Tiryaki
reicht dazu einen Antrag ein, in dem Art und Umfang der Maßnahme näher bestimmt
ist.
9.4 Vertretung
aller im Rat vertretenen Fraktionen im Integrationsrat
Herr Kassem möchte wissen,
warum die übrigen im Rat vertretenen Fraktionen keinen Sitz im Integrationsrat
hätten. Frau Gehrke verweist auf die Hauptsatzungsregelungen in Verbindung mit
den entsprechenden Benennungsverfahren. Die ausführliche Stellungnahme der
Verwaltung ist unmittelbar eingefügt:
Nachträglich zur Sitzung erfolgte
Antwort der Verwaltung:
Gem.
§ 27 GO i. V. m. § 6 der Hauptsatzung der Stadt Rheine ist ein Integrationsrat
einzurichten, der aus 15 Mitgliedern besteht. 5 dieser Mitglieder werden gem. §
27 Abs. 2 Satz 4 GO vom Rat aus seiner Mitte bestellt.
Sollten
sich die Fraktionen auf die Entsendung der 5 Ratsmitglieder in
den Integrationsrat nicht einigen, erfolgt die Sitzverteilung nach dem Verhältniswahlverfahren
Hare-Niemeyer, wonach bei 5 Sitzen die CDU- und die SPD-Fraktion jeweils 2
Mitglieder und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1 Mitglied benennen können.
Die aktuelle Sitzverteilung ist nach dem Verhältniswahlverfahren erfolgt.
9.5 Einschulungs-
und Entlassfeiern: Gestaltung mit den Religionsgemeinschaften
Herr
Kassem regt an, bei Einschulungs- und Entlassfeiern an Schulen auch einen Iman
als Vertretung des muslimischen Glaubens einzubeziehen.
Frau
Gehrke sichert zu, die Anregung an die Stadtschulleiterkonferenz sowie das
Netzwerk Interreligiöser Dialog weiterzugeben.
9.6 Tagungsorte
und Einladung von Migrantenkulturvereinen
Herr
Kahle regt an, den deutsch-russischen Verein Modellierton zur nächsten Sitzung
des Integrationsrates einzuladen.
Weiter
wird die Anregung gegeben, auch den Afro-Deutschen Frauenverein zu einer
Sitzung einzuladen.
Frau
Gehrke bittet Herrn Kassem, der Verwaltung rechtzeitig vor der nächsten Sitzung
mitzuteilen, welche Gäste er einlade und wo die Sitzung stattfinden solle.