Die Verwaltung beantwortet Detailfragen zu einzelnen Ansätzen in der Produktgruppe 06 – Kultur sowie den Produkten 0601 – 0604.

 

Insbesondere wird beim Produkt 0603 – Städtische Museen folgendes diskutiert:

 

Die durch die Umwandlung von Honorarverträge in Arbeitsverträge entstehenden Mehrausgaben in Höhe von 15.000 € bei den Personalkosten (HHPL-Entwurf Zeile 11), sollen zwar unmittelbar durch Ausgabereduzierung bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (HHPL-Entwurf Zeile 13) kompensiert werden. Die Umschichtung solle in diesem Bereich aber soweit möglich weitestgehend aus den Mitteln für Werkverträge erfolgen.

 

Herr Bonk macht darauf aufmerksam, dass im Finanzplan (HHPL-Entwurf Zeile 26) jährlich ein Betrag von 24 T€ für die Beschaffung von Kunstgegenständen ausgewiesen wird. Dieser Betrag sei jährlich eingestellt und angespart worden, die zu Rückstellungen in Höhe von bisher 106T€  führten. Er regt an, darüber nachzudenken, an dieser Stelle eine Betragsreduzierung vorzunehmen.

 

Herr Dr. Lüttmann erläutert, dass die jetzige Vorgehensweise zu Flexibilität beim Ankauf von Kunstgegenständen führe, da man dann auch bei höheren Preisen im Kunsthandel noch reagieren kann, wenn das Kunstwerk für die Stadt interessant sei.

 

Im weiteren Verlauf der Diskussion wird folgender Beschlussvorschlag erarbeitet:

Der Ansatz für die Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen (HHPL-Entwurf Zeile 26) wird für das HH-Jahr 2018 von 24T€ auf 12T€ (Halbierung um 50%)reduziert.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

 

 

Im Verlauf der Beratung wird vereinbart, dass die Verwaltung zu folgenden Punkten in der  HFA-Sitzung im Dezember zusätzliche Erläuterungen gibt.

 

Die Verteilung der Aufwendungen im Rahmen der Amtshilfevereinbarung mit den TBR ist aus Sicht des Ausschusses intransparent. Die Verwaltung wird gebeten, die Maßnahmen aufzulisten, für die Zahlungen im Rahmen der Amtshilfevereinbarung geleistet werden.

 

Hinsichtlich der Mehraufwendungen bei den Personalkosten des Stadtarchivs in Höhe von 40 T€ (Produkt 0604 HHPL-Entwurf Zeile 11) wurden von der Verwaltung weitere Erläuterungen gegeben. Im Ergebnis sei der Stellenplan aber nicht ausgeweitet worden.

Beschluss:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Bereiches 0 -  Produktgruppe 06/Kultur, unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme