Frau Karasch führt in das Thema ein. Sie erklärt, dass heute die vom Büro Utko erstellte Entwicklungsstudie als Grundlagenermittlung für das Umfeld Bernburgplatz vorgestellt werde, damit die weitere fachliche Diskussion auf dieser Basis erfolgen könne. Sie weist darauf hin, dass es heute um die allgemeine, fachliche Ausgangslage für die städtebauliche Bewertung gehe. Hiermit sollen der Einstieg in die Diskussion vorbereitet und die Grundlage für die anschließende Bürgerwerkstatt geschaffen werden.

 

Frau Utku erläutert anhand einer Präsentation die Entwicklungsstudie mit ihren drei Varianten. Sie beleuchtet die Stärken, Schwächen und Chancen, die das Umfeld zum Bernburgplatz aufweise. Weiter weist sie darauf hin, dass es heute nicht um die Entscheidung für einen Vorschlag, sondern um den Einstieg für die in der nächsten Zeit geführte Diskussion gehe. Frau Utku stellt drei Möglichkeiten für die Entwicklung vor und beantwortet Fragen zu den einzelnen Varianten.

 

Herr van Wüllen erklärt, dass es sich bei den hier vorgestellten drei Varianten nicht um eine Machbarkeitsstudie handle, durch die zum jetzigen Zeitpunkt – etwa durch Entscheidung für eine der Varianten – ein Entwicklungsweg festzulegen sei. Es handle sich um eine fachlich basierte Grundlagenermittlung, durch die ein Diskussions- und Entscheidungsprozess eingeleitet werden soll. Er weist darauf hin, dass man sich im weiteren Prozess auch über Realisierungserfordernisse wie Verkehrsanbindungen, Wegerechte etc. unterhalten müsse.

 

Frau Scheinig erklärt, dass es den SPD-Mitgliedern wichtig sei, die Ems weiter zu fördern, indem man versuche, mehr Leben z. B. durch weitere Gastronomie an die Ems zu bringen.

 

Herr Beckmann erklärt, dass die CDU-Mitglieder es begrüßen würden, wenn die vorgestellten Varianten mit einem Kostenrahmen vorgestellt würden.

 

Herr van Wüllen erklärt, dass dieser im Moment noch nicht seriös ermittelt werden könne, da es in den Varianten unterschiedliche eigentumsrechtliche Aufteilungen und damit verbundene anteilige Aufwendungserfordernisse gebe. Bei einer Grünvariante sei es sehr wahrscheinlich, dass die Stadt Rheine als Eigentümerin diese selber entwickeln werde und die Fläche weitestgehend öffentlich bleiben würde. Bei Varianten, wo es um eine bauliche Nutzung gehe, sei sicherlich ein privates Investment erforderlich.

 

Herr Radau weist darauf hin, dass der Masterplan Grün in Bearbeitung sei und auch hierbei Berücksichtigung finden müsse.

 

Herr Weßling erklärt, dass es ihm wichtig sei, erst einmal in der Bürgerbeteiligung die Möglichkeiten auszuloten und danach erst in die Kostenfrage einzusteigen.

 

Frau Karasch erläutert, dass die Diskussion losgelöst von der Kostenfrage geführt werden soll. Diese Entwürfe seien zurzeit noch städtebauliche Visionen. Sie sollen nicht mit anderen Maßnahmen als eine Aneinanderreihung von Einzelvorhaben zu sehen sein, sondern im Gesamtkontext der Maßnahmen bewertet werden. Es gehe um die Frage, welche grundsätzliche Entwicklung städtebaulich sinnvoll wäre. Frau Karasch erklärt, dass die Bürgerwerkstatt im Februar 2018  als erster Schritt der Erörterung und Entscheidungsfindung stattfinden soll und zz. keine Variantenentscheidung vorgesehen sei.

 

Herr Dr. Konietzko findet es gut, so wie die Ergebnisse vorgestellt wurden. Er erklärt, dass man  somit eine gute Grundlage für die folgende Bürgerwerkstatt habe.

 

Herr Brauer weist darauf hin, dass man nicht nur in Wahlperioden denken dürfe, sondern alles über einen längeren Zeitraum sehen müsse. Aus seiner Sicht habe man eine gute Ausgangssituation für die Beschlussfassung, damit dann auch  im Februar 2018 der Bürgerworkshop pünktlich beginnen könne.

 

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der durch das Büro sds_utku, Dortmund, erstellten Entwicklungsstudie zum Bereich „Bernburgplatz inkl. Umfeld“ – 1. Bearbeitungsstufe – zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf dieser Grundlage die nächste Bearbeitungsstufe vorzubereiten und das Büro sds_utku mit den diesbezüglichen Leistungen zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:          einstimmig