Sitzung: 15.11.2017 Bau- und Mobilitätsausschuss
Herr Jonas Klüssendorff, Heinrichstr. 36, 48431
Rheine
Herr Klüssendorff möchte
wissen, wie die Verwaltung mit den an der Bannewiese/Heinrichstraße
notwendigen doppelt ausgeführten Arbeiten bei der Abrechnung der Anliegerbeiträge
umgehe und ob diese Doppelarbeiten noch auseinandergehalten werden können.
Bezüglich des Neubaus mit
30 Wohneinheiten an der Riegelstraße möchte er wissen, ob es ein
Lärmschutzgutachten gebe, da der Baumbestand im Innenhof abgeholzt wurde und er
befürchte, dass dadurch der Lärm bis in seinen Garten getragen werde.
Weiter erklärt Herr
Klüssendorff, dass das Kopfsteinpflaster aufgrund der vielen Baufahrzeuge am
Bahnübergang Schleupestraße in einem sehr schlechten Zustand sei. Er möchte
wissen, ob diesbezüglich etwas geplant sei und wer die Kosten dafür übernehmen
müsse.
Herr Dr. Vennekötter
erklärt, dass doppelt erfolgte Arbeiten die Beitragszahlung der Anwohner nicht
betreffen, da man für die zusätzlichen Kosten die gekündigte Firma in Regress
nehmen werde. Bezüglich der Beitragsberechnung finde eine genaue Differenzierung
der berechtigten Kosten statt, wobei Herr Klüssendorff natürlich Einblick in
die Abrechnungsunterlagen nehmen könne.
Zum Lärmschutz bezüglich
des Bauvorhabens an der Riegelstraße erklärt Frau Karasch, dass es einen
Bebauungsplan für den Bereich nicht gebe und die Bäume somit auch nicht die
Funktion eines passiven Lärmschutzwalles haben. Der Lärmschutz werde
perspektivisch durch das Bauvorhaben für die davorliegende Bebauung erreicht.
Sie erklärt, dass es aus Lärmschutzgründen keinen Grund gebe die Bäume nicht zu
fällen.
Herr Dr. Vennekötter
erklärt zum Kopfsteinpflaster am Bahnübergang Schleupestraße, dass es eine
Begehung gegeben habe und natürlich auch Mängel festgestellt wurden. Er
erklärt, dass diese Straße im Rahmen der geplanten Zustandserfassung im
nächsten Jahr mit bewertet werde und dann in die Prioritätenliste, mit
eingearbeitet werde.
Herr Ralf Klos, Hansaallee 17, 48429 Rheine
Herr Klos möchte zum Thema
Bernburgplatz wissen, wie Bürger innerhalb des Workshops mitarbeiten können und
ob es vorab nähere Informationen hierzu gebe.
Frau Karasch erklärt, dass
es noch keine konkrete Ablaufplanung für den Workshop gebe. Diese müsse noch
erarbeitet werden, aber mit der Bekanntmachung des Termins man auch den Ablauf
bekannt geben werde. Sie erklärt, dass in der Vergangenheit die Workshops sehr
offen und breit aufgestellt worden seien, wobei die Politik im Nachgang alle
Informationen abwägen und dann eine endgültige Lösung beschließen müsse.