Sitzung: 15.11.2017 Bau- und Mobilitätsausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 405/17
Herr Löckener und Frau Karasch beantworten Fragen der Ausschussmitglieder zur Fortschreibung des Maßnahmenkataloges.
Beschluss:
Der Bauausschuss
empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine folgende Beschlüsse zu fassen:
- Der Rat beschließt die von der Verwaltung gemäß Variante 2
vorgeschlagenen Änderungen an den Einzelmaßnahmen aus dem bisherigen
Maßnahmenkatalog des Rahmenplans Innenstadt.
- Der Rat beschließt, die von der Verwaltung gemäß Variante 2 vorgeschlagenen
zusätzlichen Maßnahmen im Rahmenplan Innenstadt zu ergänzen und diese
zusätzlichen Maßnahmen in die Ablauf-, Kosten- und Finanzierungsplanung
des Rahmenplans Innenstadt einzubinden unter der Bedingung, dass die
dadurch ausgelösten zusätzlichen Kosten anteilig von der
Städtebauförderung finanziert werden. Für diesen Fall beauftragt der Rat
die Verwaltung, diese zusätzlichen Maßnahmen in die einzelnen
Förderanträge der kommenden Jahre aufzunehmen.
- Der Rat beauftragt die Verwaltung, die mit dieser Vorlage
beschlossenen Änderungen zum Sonderprojekt „Rahmenplan Innenstadt“ in den
Haushaltsplan 2018 für die Fachausschussberatungen aufzunehmen.
- Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Folgekosten zu
ermitteln und diese in den jeweiligen Fertigstellungsjahren zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig