Zum TOP wird ein Antrag der
CDU Fraktion gestellt, welcher dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt ist.
Es erfolgen mehrere
Wortmeldungen. Unter Anderem wird angeregt, die in der Vorlage vorgestellte und
mit der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes in Verbindung gesetzte
Anpassung der Gebühren im Musikschulbereich gesamtstädtisch auszuweiten. So
sollten auch andere Gebühren an den Index gekoppelt werden, ebenso wie
Zuschüsse an Vereine und Organisationen.
Weiterhin wird angemerkt,
dass die mit der Grundschuloffensive einhergehenden Standardisierungen von
Schulräumlichkeiten und die Prioritätslisten zu den Ausbaubedarfen der Schulgebäude
für die laufende Sitzung angekündigt worden sei.
Herr Gausmann erklärt, dass
die Verzögerung der Vorstellung der genannten Punkte im Schulausschuss aus
verschiedenen Faktoren, die nicht in öffentlicher Sitzung besprochen werden
könnten, zustande gekommen sei.
Es wird zusätzlich
angemerkt, dass eine Kooperation der städtischen mit privaten Musikschulen
angedacht werden sollte, um Angebote nicht selbst durch die Musikschule
sicherstellen zu müssen.
Im Rahmen der Diskussion
wird die Thematik der Sekundarschule am Hassenbrock aufgegriffen, die derzeit
hinsichtlich ihrer Raumkapazitäten vollkommen ausgelastet sei und für das kommende
Schuljahr dringende Raumbedarfe hätte. Die SPD-Fraktion stellt den Antrag an
die Verwaltung, zu prüfen, welche Lösungen für die beschriebene Problematik
denkbar sind, entsprechende Kosten zu kalkulieren und im Haushalt
bereitzustellen.
Herr Gausmann sagt zu,
diese Thematik im Rahmen der Eckdatenüberprüfung in den Haupt- und
Finanzausschuss am 19.12.2017 einzubringen. Der Beschlussvorschlag wird
entsprechend angepasst.
Beschluss:
Der
Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Sonderbereiches 2,
Produktgruppe 23 – Bildung, unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen
in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen und um die
Punkte der Sicherstellung des Schulunterrichtes der Sekundarschule am
Hassenbrock ab dem Schuljahr 2018/2019 und der Kosten für die Umsetzung des
Medienentwicklungsplanes zu erweitern.
Abstimmungsergebnis: einstimmig