Sitzung: 31.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Nein: 1
Vorlage: 016/18
Frau Gooßens erläutert
einleitend, nachdem der Haushalt 2018 freigegeben sei, solle nun der Masterplan
Grün beauftragt werden. Dieser betrachte den - Innenstadtbereich.. -Nachdem das
Untersuchungsgebiet analysiert wurde, sollen maximal 20 Einzelmaßnahmen mit
Kosten und Standort herausgearbeitet werden. Bei der Erarbeitung des Konzeptes
werden auch die Bürgerinnen und Bürger, sowie die Politik und Verwaltung
beteiligt werden.
Herr Bems erklärt, dass er
grundsätzlich der Beauftragung zustimmen könne, sich dabei wünschen würde, dass
auf den innerstädtischen Rasenflächen auch Wildblumen ausgesät werden.
Herr Hundrup möchte wissen,
warum die Edith-Stein-Str. aus der 1. Betrachtung herausgenommen wurde. Im
Umkreis des Waldhügels gebe es keine schöne Aufenthaltsmöglichkeit und mit
Blick auf die Schulen könnte dort ein schöner Grillplatz eingerichtet werden.
Auf diese Konkrete Frage
könne Frau Gooßens nicht spontan antworten, allerdings zählt der Bereich
Waldhügel eher zum Außenbereich.
Frau Karasch gibt zu
bedenken, dass die Verwaltung bei der Auswahl der Maßnahmen - berücksichtige-
-, dass aus dem Masterplan abzuleitende Maßnahmen in bestehende oder zukünftige
Förderrahmen falle. Hierfür bilde der Masterplan das zugrunde liegende
Integrierte Handlungskonzept, welches immer Ausgangsvoraussetzung für
Förderzugänge bilde.
Herr Hundrup hält einen
Grillplatz trotzdem für eine sinnvolle Maßnahme.
Herr Winkelhaus möchte
wissen, warum der Bereich Wadelheim nicht mit zum Geltungsbereich gehöre.
Frau Gooßens antwortet,
dass Wadelheim zu den Randgebieten zählt.
Herr Doerenkamp macht
darauf aufmerksam, dass zwischen dem Antrag und der jetzigen Beauftragung ca. 2
Jahre lägen. Für die Ergänzung des IHK wird der Masterplan Grün benötigt und er
bittet die Verwaltung jetzt zügig die weiteren Schritte abzuleiten.
Herr Grawe gibt zu
bedenken, wenn der Auftrag schneller ausgeführt worden sei, hätten mehr
Fördertöpfe zur Verfügung gestanden.
Frau Karasch erläutert,
dass der Antrag zum Masterplan das
gesamte Stadtgebiet umfasst habe mit einer außerordentlich breiten Aufgabenstellung. Die Verwaltung sei
davon ausgegangen, dass die Politik nicht bereit sei, einen 6-stelligen Betrag
in den Haushalt für die Beauftragung des Masterplanes einzustellen. Der Inhalt
der Planung habe daher zum einen entsprechend der Förderkulissen überarbeitet
werden müssen und - die Verwaltung habe viele Vorarbeiten zur Kostenreduzierung in Eigenregie durchgeführt. Dazu gehöre die
Herstellung der Planunterlagen, die erste Abschichtung wurde vorgenommen sowie
die Qualifizierung der einzelnen Bereiche. Im Anschluss wurde bereits die erste
Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Dies seien alles Leistungen, die
ansonsten das Büro hätte durchführen müssen. Allerdings sei nun eine Grenze erreicht
worden, an der die weiteren Arbeiten nicht mehr nur mit dem eigenen Personal
durchgeführt werden können. Der Beauftragungsumfang sei aber deutlich reduziert
worden und die Verwaltung habe einen umfassenden Überblick erhalten, damit das
IHK auch zur Förderung von Einzelmaßnahmen genutzt werden könne.
Beschluss:
Der Ausschuss beauftragt
die Verwaltung, einen Auftrag „Masterplan Grün“ für die Stadt Rheine mit dem
unten dargestellten räumlichen Geltungsbereich sowie den beschriebenen Inhalten
zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich