Herr Dörtelmann verweist auf die Vorlage

 

Herr Doerenkamp merkt an, dass auf der Seite 2 unter Punkt 2 nur die stimmberechtigten Mitglieder genannt werden. Er möchte ergänzt haben, dass in den Gestaltungsbeitrat auch 3 nicht-stimmberechtigte Mitglieder berufen sind.

 

Frau Völkening möchte wissen, wie die Mitglieder benannt werden.

 

Herr Dörtelmann erklärt, dass die Mitglieder aus Fachkreisen vorgeschlagen werden. Voraussetzung sei, dass die Mitglieder nicht in Rheine wohnen bzw. vernetzt seien, so dass diese unabhängig entscheiden können. Genaue Verfahrensregeln gebe es aber nicht.

 

Herr Hachmann meint, dass dieser Aspekt wichtig sei. Wenn schon eine Geschäftsordnung aufgestellt werde, müsse auch klar sein, wie die Mitglieder in den Gestaltungsbeirat hinein kommen.

 

Herr Bems schließt sich an. Auch er hält es für wichtig, dass die Berufung der Mitglieder genauer beschrieben werde.

 

Herr Gausmann schlägt vor, dass in der Geschäftsordnung ergänzt werde, dass der Bürgermeister die Mitglieder des Gestaltungsbeirates berufe.

 

Diesem Vorschlag können die Mitglieder folgen.

 

Herr Dewenter begrüßt, dass jetzt auch die Politik im Gestaltungsbeirat mit den beiden Vorsitzenden des Bauausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses vertreten sei.

 

Herr Husemann möchte wissen, wie die kleinen Fraktionen, die nicht im Gestaltungsbeirat vertreten sind, informiert werden.

 

Herr Dörtelmann erklärt, dass die jeweiligen Ausschussvorsitzenden in den Ausschusssitzungen berichten können.

 

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz schlägt dem Rat der Stadt Rheine vor, die in der Anlage beigefügte Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Rheine, mit den im Protokoll gemachten Änderungswünschen,  zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig