Sitzung: 26.04.2018 Bau- und Mobilitätsausschuss
Herr Dr. Vennekötter
verweist auf die Niederschrift.
1. TOP 8 Herr Weßling/Herr Berardis Stellplätze für Fahrräder in der
ÖS BauA 25.01.2018 Innenstadt hier:
Rückbau der Hochbeete
Antwort Herr Wolters
Herr Weßling bittet zu
prüfen, ob das Hochbeet um den Baum vor der „Ratsdeele“ so zurückgebaut werden
könne, dass dort noch weitere Fahrradabstellmöglichkeiten machbar seien.
Wichtig sei ihnen aber auch die Erhaltung des Baumes.
Herr Berardis bittet
ergänzend zu prüfen, ob das Hochbeet hinter dem „Extrablatt“ entsprechend dem
vg. Vorschlag für Fahrradabstellanlagen zu nutzen sei.
Antwort Herr Wolters
Die Standorte der Hochbeete an der Ratsdeele und am
Extrablatt wurden bewusst aus dem Konzept zur Entwicklung von Vorschlägen zur
Optimierung von Stellplätzen für Fahrräder in der Innenstadt ausgenommen. Nach
Rücksprache mit der TBR sind die Hochbeete stark durchwurzelt. Ein Rückbau
würde einen massiven Eingriff darstellen, der eine irreversible Schädigung der
Bäume bis hin zur Gefährdung der Standsicherheit hervorrufen würde. Bauliche
Eingriffe, die einen Rückbau oder eine Verkleinerung der Beete zur Folge haben,
sind daher aus Schutz- und Erhaltungsgründen auf das Schärfste abzulehnen. In
diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass im Zuge der Umgestaltung des
Borneplatzes durch den Rahmenplan Innenstadt alle Möglichkeiten ausgeschöpft
werden müssen, um den Erhalt der Bäume nicht nur zu gewährleisten, sondern die
Bedingungen für die vorhandenen Bäume durch größere und adäquate
Standortstrukturen, Wasserdurchlässigkeit der Oberfläche und den oftmals
unterschätzten ober- sowie unterirdischen Raumbedarf der schützenswerten Bäume
strukturell zu verbessern und langfristig zu sichern.
2. TOP 20 Herr
Berardis Beleuchtung
Elter Straße Höhe
ÖS BauA 15.03.2018 Kalksandsteinwerk
Antwort Herr Roling
Herr Berardis erklärt,
dass auf der Elter Straße in Höhe
Kalksandsteinwerk eine neue Beleuchtung angebracht worden sei. Er möchte
wissen, wann die Gehwege wieder hergestellt werden.
Antwort Herr Roling:
Nach Auskunft der Stadtwerke sollen die Bauarbeiten
Ende Mai abgeschlossen werden.
3. TOP 17 Herr Ortel/Frau Ausbau Magdalenenstraße
Breulmann
ÖS BauA 15.03.2018
Antwort Herr Roling
Anfrage Herr Ortel
Herr Ortel bittet, dass
die Beantwortung der Anfrage aus der Einwohnerfragestunde in Bezug auf erhöhte
Unterhaltungskosten bei nicht ausgebauten Straßen so beantwortet werde, dass
ein Vergleichsmaßstab ersichtlich sei, wie sich die Unterhaltungskosten im
Vergleich zu ausgebauten Straßen verhalten. Er bittet, dieses Ergebnis den
Bauausschussmitgliedern zur Information zukommen zu lassen.
Anfrage Frau Breulmann/Einwohnerfragestunde
Frau Breulmann erklärt,
dass in der Begründung der Vorlage erklärt wurde, dass die Instandhaltungskosten
der alten Straße sehr hoch waren. Sie möchte wissen, wie hoch die Kosten
gewesen seien.
Antwort Herr Roling
Mit Beschluss des BauA vom 28.08.2014 (Vorlage
326/14) ist die Magdalenenstraße erstmalig in die Prioritätenliste zum Ausbau
von Straßen, die jährlich für Straßenbauprojekte der Folgejahre beschlossen
wird, aufgenommen worden. Der Ausbauzeitpunkt ist mit dem Jahr 2018 vorgesehen
worden.
Eine Entscheidung für eine Erneuerung/Sanierung
einer Straße wird daher in Abhängigkeit des aktuellen Zustands und der
prognostizierten Zustandsentwicklung getroffen, um den wirtschaftlichsten
Zeitpunkt zum Ausbau wählen zu können.
Für die Magdalenenstraße ist in der
Zustandserfassung und -bewertung aus 2011 eine Zustandsnote mit 4,0 (von 1–5)
ermittelt worden. Daraus abgeleitet wurde ein idealer Eingriffszeitpunkt in
2017.
Durch den politischen Beschluss zur Prioritätenliste
wird gewährleistet, dass eine wirtschaftliche Straßenzustandserhaltung im Interesse
der Allgemeinheit vorrangig gegenüber Einzelinteressen behandelt wird.
4. TOP 4 Einwohnerfragestunde Querungshilfe Breite Straße
ÖS BauA 15.03.2018
Antwort Herr Forstmann
Herr Brauer regt an, dass
Herr Forstmann sich nach Fertigstellung mit Frau Gottfreund und Herrn Brück die
Situation vor Ort noch einmal ansehe, um dann zu entscheiden, ob es noch
Notwendigkeiten für Änderungen gebe.
Antwort Herr Forstmann
Bereits am Dienstag nach der BauA-Sitzung fand ein
Ortstermin mit den Beteiligten statt.
Es werden noch im April Klebeborde aufgebracht.
Somit gibt es zwei Querungshilfen an der Breiten Straße. Die Straßenmarkierung
wird anschließend aufgebracht.
Im Bereich der Insel wird ein erhabener Vollstrich
aufgebracht. Somit kann der Blinde den Anfang und das Ende ertasten.
5. TOP 4 Einwohnerfragestunde Verkehrssituation
ÖS BauA 15.03.2018 Schleupestraße
Antwort Herr Elbers/Herr
Lipka
Herr Klüssendorff weist
darauf hin, dass durch das große Bauvorhaben die rechte Straßenseite zurzeit
komplett durch Handwerkerfahrzeuge zugeparkt werde. Er bittet, sich der
Situation dringend anzunehmen und fragt, was diesbezüglich gemacht werden könne.
Antwort Herr Lipka
Herr Lipka teilt mit, dass die Verkehrsüberwachung
angewiesen wurde, dort zukünftig im Rahmen der Möglichkeiten verstärkt zu
kontrollieren.