Sitzung: 26.04.2018 Bau- und Mobilitätsausschuss
Jonas Klüssendorff, Heinrichstraße 36, Rheine
Herr Klüssendorff möchte
noch einmal auf die Parksituation
Riegelstraße/Schleupestraße zurückkommen, die er im letzten Ausschuss schon
angesprochen habe. Er teilt mit, dass sich bezüglich des Parkens nichts getan
habe und die Straßen morgens bis abends zugeparkt seien. Er habe mit dem
Ordnungsamt telefoniert, das die Politessen zur Überwachung einmal geschickt
habe, was dann auch nur einmalig Wirkung gezeigt habe. Er möchte wissen, wie
man sich die Situation dort weiter vorstelle.
Herr Dr. Vennekötter
erklärt, dass man den Sachstand an das Ordnungsamt weitergegeben habe. Er sehe
aber auch, dass die Kontrollen in dem Bereich etwas nachhaltiger erfolgen müssen, um Wirkung zu erzielen. Er werde dies
noch einmal mitnehmen.
Herr Klüssendorff erklärt,
dass man seine Anfrage bezüglich freier WLAN-Benutzung
während der Bauausschusssitzung abgelehnt habe. Er regt an zu überlegen,
dass auch im Ratssaal freies WLAN angeboten werde. Man könne überall in der
Innenstadt auf freies WLAN zurückgreifen, wobei er dann nicht verstehen könne, warum
dies im Ratssaal nicht angeboten werden könne. Er bittet dies noch einmal zu
überprüfen.
Herr Brauer sagt zu, dieses
Thema in die nächste Ratssitzung mitzunehmen, um dies dort noch einmal zu
thematisieren.
Siegrid Ricken, Riegelstraße, Rheine
Frau Ricken erklärt, dass
Straßen im Bereich Riegelstraße/Schleupestraße durch den Baustellenverkehr in
Mitleidenschaft gezogen werden und es an der Schleupestraße schon einige
Schlaglöcher gebe. Frau Ricken möchte wissen, wer dafür zuständig ist, dass die
Schleupestraße später wieder in einen guten Zustand versetzt wird und der
Bauherr dafür noch verantwortlich gemacht werde.
Herr Dr. Vennekötter
erklärt, dass der Bauherr grundsätzlich das Recht habe, die Straße zu befahren.
Wenn Schäden durch die Fahrzeuge entstehen, sei dies bei normaler Beanspruchung
der Straße nicht Thema des Bauherrn. Die Schadensbeseitigung ist eine Aufgabe
der Stadt, wobei die Schleupestraße schon in der Prioritätenliste für den
Straßenbau aufgenommen wurde und für einen Erneuerungsausbau vorgesehen sei.
Wann dieser Ausbau vorgenommen werde, sei im Rahmen der Beratungen zur
Prioritätenliste für den Haushalt zu entscheiden.