Sitzung: 12.06.2018 Sozialausschuss
Beratungsergebnis: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1
Vorlage: 184/18
Frau Gehrke führt kurz in
das Thema ein und verweist auf die Vorlage.
Herr Ortel sieht
Verständnisschwierigkeiten mit der Formulierung des Beschlussvorschlages,
worauf Frau Gehrke folgende Umformulierung vorschlägt:
„ …im Flüchtlingsbereich in
der Zuständigkeit der Fachbereiche Planen und Bauen (FB 5) …“
Ohne weitere Aussprache
fasst der Sozialausschuss folgenden geänderten Beschluss:
Beschluss:
Der Sozialausschuss
beschließt den Bericht zur Weiterentwicklung des dezentralen Unterbringungskonzeptes
im Flüchtlingsbereich in der Zuständigkeit der Fachbereiche Planen und Bauen
(FB 5) und Soziales, Migration und Integration (FB 8) mit folgenden Maßnahmen:
- Reduzierung der freien
Unterbringungsplätze auf aktuell ca. 80 mit entsprechendem Abbau
angemieteter Wohnungen
- laufende Anpassung der
Nutzungsentschädigung (Kostendeckung)
- Fertigstellung des
Gebäude 5 der Damloup-Kaserne
Abstimmungsergebnis: einstimmig
bei einer Enthaltung