Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Herr Gausmann erläutert die Vorlage der Verwaltung.

 

Weitere Informationen können dem als Anlage 3 beigefügten Vermerk entnommen werden.

 

Frau Floyd-Wenke vermisst bei dem Sachstandsbericht Daten zu Widersprüchen und Klageverfahren der Rheinenser Leistungsempfänger sowie Angaben zu Art und Umfang der verhängten Sanktionen, insbesondere zu verhängten Sanktionen an U25-jährige.

 

Herr Gausmann teilt mit, dass der Hinweis zu Widerspruch-/Klageverfahren und Sanktionen aufgenommen und im nächsten Sachstandsbericht berücksichtigt werden würde.

 

Nach diversen weiteren Wortmeldungen und Nachfragen zur Vorlage fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss:

 


Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt den Sachstandsbericht des Jobcenters der Stadt Rheine (SGB II) über die Entwicklung und Tendenzen zur Kenntnis.