Herr Gausmann erläutert die Vorlage der Verwaltung und weist auf zwei Punkte detailliert hin:

 

Mittel für Aufzugsanlagen bei Um- und Neubauten in Schulen werden gewöhnlich im FB 5 abgebildet, der verwaltungsinterne Arbeitskreis „Barrierefreie Mittel“ mit Beteiligung des Seniorenbeirates und des Beirates für Menschen mit Behinderungen habe sich dafür ausgesprochen, in diesem Fall (zwei Aufzugsanlagen in der Nelson-Mandela-Schule und eine Aufzugsanlage in der Bodelschwingh Schule) aus dem Budget der „Barrierefreien Mittel“ zu nehmen. Der zuständige FB 5 hingegen habe seine Zusicherung gegeben, dass, sollten sich in städtischen Gebäuden Bedarfe ergeben, die aus Mitteln der Barrierefreiheit finanziert werden müssten, diese vom FB 5 sichergestellt werden würden.

 

Bei dem in der Vorlage genannten Posten „Inklusiver Unterricht an Schulen – Sachkosten“ handele es sich nicht um Mittel für die Ausstattung von Schulen Inklusion (Lehrmaterial und ähnliches), sondern um Mittel für die klassische Barrierefreiheit an sich (Anrampungen, elektrische Türöffner usw.).

 

Anschließend fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss beschließt auf der Grundlage der durch die Arbeitsgruppe „Barrierefreie Mittel“ erstellten Prioritätenliste, die zur Verfügung stehenden Resthaushaltsmittel aus Vorjahren von 276.440€ und die Haushaltsmittel 2018 in Höhe von 90.000€, somit insgesamt 366.440€ wie folgt einzusetzen:

Barrierefreier Ausbau der Überquerungshilfen an der Breiten Str. Verlegung eines Blindenleitsystems an drei Überquerungshilfen	40.000€
Rampe am Bewegungsparcour Zuwegung von der Elpersteige zum Kettelerufer	25.000€
Barrierefreie Zugänglichkeit der Kardinal- von-Galen Grundschule Bau einer Rampe sowie automatische Öffnung der Eingangstür	25.000€
Barrierefreie WC Anlage an der Hasenhöhle Montage von zwei Haltegriffen	2.000€
Inklusiver Unterricht an Schulen Sachkosten	84.000€
Zwei Aufzugsanlagen in der Nelson-Mandela-Schule und eine Aufzugslange in der Bodelschwingh Schule	120.000€
Summe	296.000€

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig