Herr Gausmann führt in die Vorlage der Verwaltung ein.

 

Frau Floyd- Wenke bemerkt, dass sie sich an der Abstimmung nicht beteiligen werde, da sie den Beschlussvorschlag für nicht beratungswürdig erachte.

Sie betrachte ein Projekt wie das „Rückkehrmanagement“ als laufendes Geschäft der Verwaltung und sehe nicht die Notwendigkeit einer Rückversicherung durch einen Beschluss des Sozialausschusses.

 

Herr Gausmann stimmt Frau Floyd-Wenke zu und erklärt, dass es sich hier um einen Aspekt der Transparenz handele.

 

Herr Ortel schlägt vor, die Formulierung in Punkt 2 dahingehend zu ändern:

 

„Der Sozialausschuss begrüßt die Grundsätze für das Rückkehrmanagement bei der Stadt Rheine.“

 

Sodann lässt Herr Beradis über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Beschluss:

 

1. Der Sozialausschuss nimmt den Projektstatusbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die unter Ziffer 4 dargestellten nächsten Projektschritte umzusetzen.

 

2. Der Sozialausschuss begrüßt die Grundsätze für das Rückkehrmanagement bei der Stadt Rheine.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig bei einer Enthaltung

 

Frau Floyd-Wenke hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.