Sitzung: 21.06.2018 Bau- und Mobilitätsausschuss
1. TOP 5.3 Herr Wenker Konsumtive Ausgaben bei
ÖS BauA 26.04.2018 Fahrbahndeckenerneueung
Antwort Herr Roling
Herr Wenker möchte
Informationen zu den konsumtiven Ausgaben der Fahrbahndeckenerneuerung von
Gemeinde-, Hauptverkehrs- und Sammelstraßen. Er erklärt, dass eine
Asphaltschicht auf Straßen nach 15 – 20 Jahren erneuert werden müsse. Die
Mitglieder der CDU möchten wissen, wie hoch der jährliche Erhaltungsaufwand der
Stadt Rheine für die Erneuerung von Deckschichten sei und ob es ein Programm im
Rahmen der Straßenunterhaltung hierfür gebe.
Antwort Herr Roling
Im Zuge der Zustandserfassung von Straßen erhalten
die städtischen Straßen Zustandsnoten, aus denen dann unter Berücksichtigung
weiterer Kriterien, wie z. B. Verkehrsbedeutung, Verkehrsbelastung und in
Abhängigkeit des zur Verfügung stehenden Budgets, ein optimaler
Eingriffszeitpunkt und die möglichen Baumaßnahmen ermittelt werden.
Zu diesem Zeitpunkt hat allerdings lediglich eine
optische Beurteilung der Straßen stattgefunden, bei der in vielen Fällen nicht
der tatsächlich vorhandene Aufbau der Straße berücksichtigt werden kann, da
dieser noch nicht bekannt ist. Allerdings kann nur mit dem Wissen über den
vorhandenen Straßenaufbau eine Entscheidung zu einem Sanierungs- oder
Erneuerungsverfahren getroffen werden.
Bei Straßen, die einen ausreichenden Oberbau
aufweisen, können Deckenerneuerungen ein Sanierungsverfahren darstellen. Es
gibt im Stadtgebiet allerdings viele ältere Stadtstraßen, bei denen der vorhandene
Oberbau keine Deckenerneuerung zulässt, so dass hier ein Vollausbau erfolgen
muss.
Während man bei Wirtschaftswegen oder Straßen, die
außerhalb der Ortslage liegen, vielfach auch im sog. Hocheinbau eine neue
Deckschicht aufbringen kann (Decke wird auf vorh. Decke aufgebracht), ist dies
bei innerstädtischen Straßen i. d. R. nicht möglich, da die neue Deckschicht auf
Grund der Zwangspunkte in der Höhe (vorhandene Borde, Gehwege) in der gleichen
Höhenlage einzubauen ist (Einbau im sog. Tiefeinbau). In diesem Fall wäre
dann - bei ausreichendem Oberbau - die alte Decke zu fräsen und durch eine neue
Deckschicht auszutauschen.
Aktuell werden im Rahmen des vorhandenen Budgets
über konsumtive Deckenerneuerungsmaßnahmen nach Vorliegen von Daten zum
Straßenaufbau entschieden.
Für die Straßenunterhaltung (ohne Beleuchtung, LSA,
Brücken…) standen der TBR in den letzten Jahren rd. 2,7 Mio. € pro Jahr zur
Verfügung, von denen 2,4 Mio. € für die betriebliche und bauliche Unterhaltung
und rd. 300 T€ für Instandsetzungsmaßnahmen, zu denen u. a. auch die Deckenerneuerung zählt,
aufgewendet worden sind.
Es hat sich bisher gezeigt, dass viele
sanierungsbedürftige Straßen nicht den Straßenaufbau haben, die
Deckenerneuerungsmaßnahmen zulassen würden.
Daher sind bislang nur vereinzelt
Deckenerneuerungsmaßnahmen durchgeführt worden – häufig in Verbindung mit
Kanalbaumaßnahmen, um Synergien bei der Oberflächensanierung zu nutzen (z. B. Breite Straße).