1.       TOP 5.3                 Herr Wenker                    Konsumtive Ausgaben bei

          ÖS                         BauA 26.04.2018             Fahrbahndeckenerneueung                                                                                                                                                                

Antwort Herr Roling

 

 

Herr Wenker möchte Informationen zu den konsumtiven Ausgaben der Fahrbahndec­ken­­erneuerung von Gemeinde-, Hauptverkehrs- und Sammelstraßen. Er erklärt, dass eine Asphaltschicht auf Straßen nach 15 – 20 Jahren erneuert werden müsse. Die Mitglieder der CDU möchten wissen, wie hoch der jährliche Erhaltungsaufwand der Stadt Rheine für die Erneuerung von Deckschichten sei und ob es ein Programm im Rahmen der Straßenunterhaltung hierfür gebe.

 

Antwort Herr Roling

 

Im Zuge der Zustandserfassung von Straßen erhalten die städtischen Straßen Zustandsnoten, aus denen dann unter Berücksichtigung weiterer Kriterien, wie z.  B. Verkehrsbedeutung, Verkehrsbelastung und in Abhängigkeit des zur Verfügung stehenden Budgets, ein optimaler Eingriffszeitpunkt und die möglichen Baumaßnahmen ermittelt werden.

Zu diesem Zeitpunkt hat allerdings lediglich eine optische Beurteilung der Straßen stattgefunden, bei der in vielen Fällen nicht der tatsächlich vorhandene Aufbau der Straße berücksichtigt werden kann, da dieser noch nicht bekannt ist. Allerdings kann nur mit dem Wissen über den vorhandenen Straßenaufbau eine Entscheidung zu einem Sanierungs- oder Erneuerungsverfahren getroffen werden.

Bei Straßen, die einen ausreichenden Oberbau aufweisen, können Deckenerneuerungen ein Sanierungsverfahren darstellen. Es gibt im Stadtgebiet allerdings viele ältere Stadtstraßen, bei denen der vorhandene Oberbau keine Deckenerneuerung zulässt, so dass hier ein Vollausbau erfolgen muss.

Während man bei Wirtschaftswegen oder Straßen, die außerhalb der Ortslage liegen, vielfach auch im sog. Hocheinbau eine neue Deckschicht aufbringen kann (Decke wird auf vorh. Decke aufgebracht), ist dies bei innerstädtischen Straßen i.  d.  R. nicht möglich, da die neue Deckschicht auf Grund der Zwangspunkte in der Höhe (vorhandene Borde, Gehwege) in der gleichen  Höhenlage einzubauen ist (Einbau im sog. Tiefeinbau). In diesem Fall wäre dann - bei ausreichendem Oberbau - die alte Decke zu fräsen und durch eine neue Deckschicht auszutauschen.

 

Aktuell werden im Rahmen des vorhandenen Budgets über konsumtive Deckenerneuerungsmaßnahmen nach Vorliegen von Daten zum Straßenaufbau entschieden.

Für die Straßenunterhaltung (ohne Beleuchtung, LSA, Brücken…) standen der TBR in den letzten Jahren rd. 2,7 Mio. € pro Jahr zur Verfügung, von denen 2,4 Mio. € für die betriebliche und bauliche Unterhaltung und rd. 300 T€ für Instandsetzungsmaßnahmen, zu denen u.  a. auch die Deckenerneuerung zählt, aufgewendet worden sind.

Es hat sich bisher gezeigt, dass viele sanierungsbedürftige Straßen nicht den Straßenaufbau haben, die Deckenerneuerungsmaßnahmen zulassen würden.

Daher sind bislang nur vereinzelt Deckenerneuerungsmaßnahmen durchgeführt worden – häufig in Verbindung mit Kanalbaumaßnahmen, um Synergien bei der Oberflächensanierung zu nutzen (z.  B. Breite Straße).